Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat heute (29.6.) in Berlin die Förderprojekte im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft" vorgestellt. In Anwesenheit der fünf ausgewählten "Lead Cities" wurden insgesamt 14 ausgewählte förderungsfähige Maßnahmen benannt. Das zur Verfügung stehende Fördervolumen beträgt rund 130 Millionen Euro - davon sollen 21 Millionen Euro an die Stadt Essen gehen. In Essen sollen der ÖPNV und der Radverkehr gestärkt werden. Im nächsten Schritt werden die Projekte bis Mitte Juli konkreter ausgearbeitet und dem Bundesumweltministerium vorgelegt. Die Detailplanungen werden im weiteren Vorgehen dann den politischen Gremien zur Abstimmung gegeben.
Das BMU hat eine Förderung von durchschnittlich 95 Prozent in Aussicht gestellt. Die Gelder in Höhe von rund 21 Millionen Euro sollen bis spätestens 2020 eingesetzt werden.
Die Stadt Essen begrüßt, dass der Bund die Mittel zur Verfügung stellt. Es ist ein erster wichtiger Schritt. Um die jetzt umzusetzenden Projekte auch nachhaltig weiterführen zu können, ist eine Anschlussregelung zwischen Bund und Land für den Zeitraum nach 2020 wünschenswert.
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