"Europa. Jetzt aber richtig!" lautete das diesjährige Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für dessen traditionelle Maikundgebung. Oberbürgermeister Thomas Kufen nahm gestern (1.5.) ebenfalls an der Veranstaltung auf dem Burgplatz in der Essener Innenstadt teil.
Mit ihrem Motto greife der DGB ein sehr aktuelles Thema auf, wie das Stadtoberhaupt in seiner Ansprache herausstellte: "Denn die EU ist derzeit in keiner guten Verfassung. Der sogenannte Brexit ist letztlich nur ein Ausdruck der Probleme, an denen die EU heute krankt." Aus diesem Grund sei es die derzeit wichtigste Aufgabe der EU zu zeigen, dass "Europa ein Europa der Bürgerinnen und Bürger sein muss. Brüssel, aber auch wir in Deutschland, müssen Antworten auf die zentralen Fragen finden, die viele Menschen derzeit bewegen: Welches Europa wollen wir? Wie viel Europa wollen wir? Und was sind wir bereit, dafür zu tun?“
Das Stadtoberhaupt betonte, dass man gerade in Zeiten von Unsicherheit die wichtige Bedeutung Europas für die Bürgerinnen und Bürger hervorheben solle. So nehme Europa für die Stadt Essen eine zentrale Rolle ein, denn "viele der positiven Entwicklungen in unserer Stadt im Rahmen des Strukturwandels wären ohne die Fördertöpfe der EU nicht möglich gewesen." Über 35 Millionen Euro würden jährlich von Brüssel nach Essen fließen und damit wichtige Projekte in den Bereichen Stadtentwicklung, Soziales, Umwelt, Bildung oder Kultur ermöglichen. So sei beispielsweise die Realisierung des Niederfeldsees in Altendorf oder Titeljahre als "Kulturhauptstadt Europas" im Jahr 2010 und als "Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017" nur mit Hilfe von EU-Fördergeldern möglich gewesen.
Besonders in Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai gilt es laut Kufen nun noch mehr als zuvor für die Europäische Union zu werben. "Europa ist nur als Ganzes stark und wird auch nur als Ganzes die in der Welt eine Rolle spielen. Nur dann werden wir unsere Ideale und Vorstellungen von freiheitlichen Werten und Toleranz, fairen Lebens- und Arbeitsbedingungen oder einer sozialer Marktwirtschaft Geltung verschaffen können."
Oberbürgermeister Thomas Kufen nutzte die Gelegenheit, um deutlich zu machen, dass der demokratische Wettstreit auf unserer verfassungsrechtlichen Grundlage ausgetragen wird. „Das Beschmieren und Abreißen von Wahlplakaten oder gar Sachbeschädigungen zum Beispiel an Fahrzeugen sind völlig inakzeptabel und stellen eine Straftat dar. Demokratie lebt von Wort und Widerwort. Worte und Argumente dürfen im demokratischen Wettbewerb nicht durch Gewalt ersetzt werden.“
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