Ab heute (3.3.) werden wieder Container-Standorte im Essener Stadtgebiet überwacht, um gegen wilde Müllkippen vorzugehen.
Die Einsätze werden an sogenannten Hotspots durchgeführt, die nach Analyse der Beschwerden und Anzeigen beim Ordnungsamt, bei den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE) und über die Mängelmelder-App ermittelt wurden. An diesen Stellen wird besonders häufig illegaler Müll abgeladen, sodass sie zu den ausgewählten Überwachungsstandorten zählen.
Damit ein Standort jeweils zu zweit überwacht werden kann, stehen insgesamt acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie vier Fahrzeuge zur Verfügung. Durchgeführte Schulungen sorgen dafür, dass die Gerichtsverwertbarkeit der Beweise verbessert wurde. Zusätzlich untersuchen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort bereits vorhandene Müllablagerungen auf mögliche Verursacher, um einerseits die Anzahl der möglichen Bußgeldverfahren zu erhöhen und andererseits eine größere Abschreckung bei potentiellen Müllsündern zu erzielen.
Sollten am jeweiligen Hotspot keine Verstöße festgestellt werden, so haben die Teams den Auftrag, den nächsten Container-Standort anzufahren und zu kontrollieren. Auch für das neue Überwachungsintervall wurde der Einsatzplan unter der Leitung des Ordnungsamtes erstellt. Dabei werden die verschiedenen Standorte zu unterschiedlichen Tages- und Nachtzeiten observiert, auch an Wochenenden. Bei Bedarf werden die Einsätze auch von der Polizei Essen unterstützt.
Zum Hintergrund
Im Rahmen der wiederkehrend stattfindenden Überwachungen wurden seit Oktober 2018 insgesamt 88 Bußgeldverfahren eingeleitet. Davon mussten 28 Verfahren eingestellt werden, da die Täterschaft nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. In 52 Fällen wurden Bußgelder festgesetzt und acht Verfahren sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Von Sperrmüll über Farben und Schrott bis hin zu Altöl und überschüssigem Hausmüll – werden Personen auf frischer Tat bei der illegalen Müllentsorgung ertappt, so müssen sie mit einem Bußgeldverfahren rechnen. Beispielsweise betrug das höchste, bisher im Rahmen der Überwachung festgesetzte Bußgeld über 1.500 Euro.
Die wiederkehrenden Standortüberwachungen von Müll-Hotspots werden von der Bürgerschaft wahrgenommen und durchweg positiv aufgenommen. Sie tragen somit zur Sensibilisierung in Bezug auf illegale Müllentsorgungen bei und entfalten als abschreckende Maßnahme präventive Wirkung für die Entstehung von Müllverstößen. Auf Grund dessen werden auch im Jahr 2020 weitere Überwachungen stattfinden.
Zum Aktionsplan "Essen bleib(t) sauber!"
Mit dem von Oberbürgermeister Thomas Kufen initiierten "Aktionsplan Sauberkeit" setzt sich die Stadt Essen verstärkt für die Beseitigung von Abfall und wildem Müll in der Stadt ein. Viele städtische Ämter beteiligen sich an der Umsetzung. Mit dabei sind auch Partner aus dem Konzern Stadt Essen, wie die Essener Arbeit Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG), die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) sowie die EhrenamtAgentur Essen.
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