Oberbürgermeister Thomas Kufen hat Freitag (3.4.) an der Telefonkonferenz des Präsidiums des Deutschen Städtetags teilgenommen und an Beschlüssen mitgewirkt, die das Gremium in Hinblick auf die Auswirkungen des Coronavirus auf die Städte getroffen hat.
Die Vertreterinnen und Vertreter der großen deutschen Städte waren sich einig, dass die geltenden Beschränkungen aufgrund der Corona-Krise richtig sind und Lockerungen erst dann ergriffen werden können, wenn die aktuellen Maßnahmen Wirkung zeigen. Einigkeit herrschte darüber, dass rechtzeitig über die Dauer der Maßnahmen und die dann folgende Rückkehr zur Normalität gesprochen werden müsse.
Dazu Kufen: "Für die anstehenden Entscheidungen und das weitere Vorgehen sind zwei Aspekte wichtig: wir müssen einerseits eine Exit-Strategie erarbeiten, um das öffentliche Leben zum richtigen Zeitpunkt wieder geordnet hochzufahren und anderseits die Risikopersonen in unserer Gesellschaft weiterhin schützen."
Das Präsidium beschloss, die Bundesregierung aufzufordern, die Versorgung und Verteilung medizinischer Geräte und Hilfsmittel sicherzustellen. Ferner sehen sie Bund und Länder in der Pflicht, Krankenhauskapazitäten aufzustocken.
Gleichwohl begrüßten die Städte die bereits ergriffenen Maßnahmen und Hilfen von Bund und Land und gaben zu bedenken, dass die Städte Unternehmen und Einrichtungen vor Ort unterstützen und viele Mehrausgaben und Einnahmeausfälle zu verzeichnen haben. Die Liquidität der kommunalen Kassen müsse unbedingt sichergestellt werden.
Für Essen, so OB Kufen, kommen bisher für Aufwendungen bereits rund 14,3 Millionen Euro zusammen.
Außerdem wurden in dem Gespräch die Auswirkungen der Krise auf den öffentlichen Personennahverkehr, die Umsetzung der Förderprogramme auf kommunaler Ebene, die Notwendigkeit einer transparenten Krisenkommunikation auf allen Ebenen und die Bedeutung eines gemeinsamen Handelns auf europäischer Ebene diskutiert.
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