Nach dem Erlass des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) vom 7. Juli wird den Kommunen das Aussetzen der Erhebung der Elternbeiträge für den Monat Juli empfohlen.
In einer Dringlichkeitsentscheidung durch Oberbürgermeister Thomas Kufen und Mitgliedern des Rates der Stadt Essen wurde am Dienstag (21.7.) beschlossen, dass auf der Grundlage der Essener Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Grundschulbereich und des Betreuungsangebotes der Schule acht bis eins für den Monat Juli die Elternbeiträge ausgesetzt werden – unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Not- oder Ferienbetreuung in Anspruch genommen wurde.
Bereits gezahlte Beiträge werden grundsätzlich erstattet. Aufgrund der Menge der zu prüfenden Vorgänge kann es dabei zu Verzögerungen kommen. Die Stadt bittet um Verständnis.
Elternbeiträge für August
Im Moment ist davon auszugehen, dass für den Monat August die Zahlungen der Elternbeiträge sowohl für Kitas und Kindertagespflege als auch für die schulische Betreuung zu leisten sind. Dazu sind bisher keine anderweitigen Entscheidungen durch das Land NRW angekündigt oder getroffen worden.
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