Im Rahmen der Corona-Pandemie liegen nun die ersten Berechnungen über die Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Essen vor.
Die Stadtkämmerei rechnet insgesamt mit 155,5 Millionen Euro coronabedingten Mindererträgen (116,8 Millionen Euro) und Mehraufwand (38,7 Millionen Euro), die durch die Bekämpfung der Pandemie weg- bzw. angefallen sind.
Bei den Mindererträgen liegt der größte Anteil bei der ausgefallenen Gewerbesteuer. Um Bürger*innen sowie die örtliche Wirtschaft zu entlasten, hat die Stadt Essen im letzten Jahr Steuerpflichtigen angeboten, bei begründeten coronabedingten Einnahmeausfällen die Gewerbesteuervorauszahlungen auf Antrag herabzusetzen oder zu stunden. Bisher (Stichtag 26.01.) sind insgesamt 975 Stundungsanträge und 754 Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuer mit einem Volumen von insgesamt 91,5 Millionen Euro bei der Stadt Essen eingegangen.
Weiterhin hat das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 für die Monate April, Mai, Juni und Juli, entschieden, dass die Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertagesstätten, in der Tagespflege und in der Schule ganz oder zur Hälfte ausgesetzt werden. Bei der Stadt Essen ergeben sich dadurch Mindererträge in Höhe von 5,9 Millionen Euro.
Von Bund und Land NRW hat die Stadt Essen als Ausgleich für die Gewerbesteuermindererträge 121,2 Millionen Euro erhalten.
Der coronabedingte Mehraufwand in Höhe von 38,7 Millionen Euro setzt sich aus verschiedenen Positionen zusammen. Der größte Anteil in Höhe von 18,7 Millionen Euro besteht aus erhöhten Verlustzuweisungen bei den städtischen Beteiligungen - allein auf die Messe Essen entfallen davon 14,5 Millionen Euro.
Einen weiteren großen Anteil beim coronabedingten Mehraufwand ist im Bereich der Sicherung zum Lebensunterhalt aufgrund der steigenden Anzahl von Bedarfsgemeinschaften zu finden – 9,5 Millionen Euro wurden hierzu benötigt.
Die Corona-Sonderzahlung an Tarifbeschäftigte, die im Rahmen des Tarifabschlusses im Oktober 2020 ausgehandelt wurde, schlägt mit 3,3 Millionen Euro Mehraufwand zu Buche.
Ansonsten gab es einige Ausgaben bei der Stadtverwaltung, um notwendige Hygiene- und Schutzmaßnahmen für das städtische Personal und die Essener Bürger*innen zu treffen. Darunter fallen zum Beispiel die Kosten für die Anschaffung von Masken, Spuckschutzwänden, einen erhöhten Reinigungsaufwand, Sicherheitspersonal und die Einrichtung von Homeoffice- bzw. mobilen Arbeitsplätzen.
Bei den hier gemachten Angaben handelt es sich um vorläufige Zahlen. Der Jahresabschluss 2020 ist zum 31. März 2021 aufzustellen, daher können sich die einzelnen Angaben noch verändern.
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