Am Mittwoch (10.02.) ist der Vorstand des Städtetags NRW in einer digitalen Sitzung zusammengekommen. Ganz oben auf der Tagesordnung standen die Bund-Länder-Gespräche zu weiteren Schritten bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Vorstand betonte, dass die sinkende Entwicklung der Infektionszahlen eine gute Nachricht sei, dass Öffnungsschritte nun sorgfältig geprüft werden müssten. Dazu gehöre auch ein Stufenplan, der nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch der Wirtschaft eine Planungssicherheit gäbe.
Auch die Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen wurde in der Sitzung diskutiert. "Insbesondere die Situation in den Kitas ist trotz Notbetreuung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter belastend", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Während in (Grund-)Schulen die Zahlen der zu betreuenden Kinder gering ist, gibt es Kindertagesstätten, in denen auch weiterhin 80 Prozent der Kinder versorgt werden. Das sollte bei Schutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden berücksichtigt werden. Das Vorziehen beispielsweise in der Priorisierung von Impfungen wäre eine Möglichkeit, die frühkindliche Bildung weiterhin zu fördern sowie das Kinderbildungs- und Betreuungsangebot verlässlich aufrecht zu erhalten."
Als weiterer wichtiger Punkt wurde die Einführung der einheitlichen Systeme DEMIS und SORMAS in den Gesundheitsämtern der Städte und Gemeinden besprochen. Der Vorstand hat sich für eine flächendeckende Einführung grundsätzlich ausgesprochen. Es wird aber auch erwartet, dass im laufenden Prozess auch andere, bestehende digitale Lösungen über offene Schnittstellen verknüpft werden sollen.
Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung war der Umgang mit Städtepartnerschaften nach dem Brexit. Seit dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gibt es teilweise hohe Hürden für die Partnerschaftsarbeit. Erschwerte Einreisebedingungen, u. a. durch die Reisepasspflicht, werden zukünftig den deutsch-britischen Austausch verkomplizieren. Gravierend dürfte auch die Unsicherheit bezüglich europäischer Förderprogramme, wie beispielsweise dem ERASMUS-Programm für Studierende sein. Der Vorstand des Städtetags hat sich deshalb mehrheitlich für das Auflegen eines Fonds zur Unterstützung deutsch-britischer Partnerschaften analog zum Deutsch-Französischen Bürgerfonds ausgesprochen. Die Stadt Essen hat für Ausbilderinnen und Ausbilder sowie Auszubildende im Erasmus-Programm Fördergelder in Höhe von rund 57.000 Euro bis 2023 akquiriert. Auch die Aktivitäten mit der englischen Partnerstadt Sunderland im Rahmen von Schulpartnerschaften und eines Jugendaustausches werden weiter intensiviert.
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