Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung (05.05.) den vorläufigen Haushaltsabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 beraten und empfohlen.
Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Im Rahmen der Haushaltsplanfortschreibung verringerte sich der Jahresüberschuss durch die Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW auf 20 Millionen Euro. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine Verbesserung gegenüber dem Jahresabschluss 2019 um 11,1 Millionen Euro, dar.
Das Haushaltsziel konnte knapp erreicht werden, weil es coronabedingt insbesondere Zuschüsse von Bund und Land gegeben hat. Darüber hinaus wurden die Kosten der Unterkunft neu geregelt. Auch dies hat einen positiven Einfluss auf den Haushalt. Die COVID-bedingten Mehrerträge in Höhe von 37,5 Millionen Euro ermitteln sich vorwiegend aus den Gewerbesteuerausgleichszahlungen (121,2 Millionen Euro) und der Mehrerträge durch die Kostenerstattungen durch Bund und Land (rund 25 Millionen Euro) abzüglich der coronabedingten Steuermindererträge in Höhe von 70,2 Millionen Euro, eines Abgrenzungsbetrages in Höhe von 18,7 Millionen Euro für die erwarteten Gewerbesteuerausfälle des Jahres 2021, der Mindererträge bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (10 Millionen Euro) sowie weiterer pandemiebedingter Mindererträge. Die COVID-bedingten Mehraufwendungen in Höhe von 37,5 Millionen Euro ermitteln sich vorwiegend aus den Transferaufwendungen in Höhe von 36,7 Millionen Euro und den Mehraufwendungen bei den Personalkosten (3,8 Millionen Euro) abzüglich der durch die entstandenen coronabedingten Minderaufwendungen bei den Sach-und Dienstleistungen in Höhe von 2,1 Millionen Euro.
Das ordentliche Ergebnis schließt mit einem Überschuss in Höhe von 52,3 Millionen Euro ab. Gegenüber dem Plan 2020 verbesserte sich das Ergebnis um 9,4 Millionen Euro und gegenüber dem des Vorjahres um 23,4 Millionen Euro. Darüber hinaus hat die Stadt Essen erstmals seit dem 31.12.2014 wieder ein positives Eigenkapital in Höhe von 37,6 Millionen Euro. Die Stadt Essen gilt damit nicht mehr als überschuldet.
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