Nach spannenden Gesprächen und Eindrücken in der türkischen Hauptstadt Ankara, geht es für Oberbürgermeister Thomas Kufen gestern (15.09.) zurück nach Deutschland. Im Mittelpunkt der vergangenen drei Tagen standen die Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie die humanitäre Hilfe in den türkischen Grenzgebieten. Die Türkei hat aktuell so viele Flüchtlinge aufgenommen wie kein anderes Land der Welt. Etwa vier Millionen Geflüchtete leben dort, vor allem Menschen aus Syrien. Angesichts der Krise in Afghanistan befürchten die großen Städte in der Türkei eine weitere Fluchtbewegung. Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Lage der Türkei derzeit sehr angespannt ist. Darüber hat sich das Stadtoberhaupt auch mit dem Oberbürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara, Mansur Yavas, ausgetauscht.
Sowohl im Gespräch mit dem türkischen Vize-Außenminister Faruk Kaymakçı als auch mit dem Parlamentsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Akif Çağatay Kılıç, wurde deutlich, dass trotz scharfer innenpolitischer Kritik die türkische Regierung eine Erneuerung des EU-Türkei-Abkommens anstrebt. Um die illegale Migration über die Türkei in EU-Staaten, vor allem nach Griechenland, zu minimieren und weitere Todesfälle in der Ägäis zu verhindern, verständigten sich die EU und die Türkei im März 2016 auf ein abgestimmtes Vorgehen. Der sogenannte Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei sieht unter anderem vor, dass die Türkei gegen unerlaubte Migration in die EU vorgeht und Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gelangte Migranten zurück in die Türkei schicken kann. Im Gegenzug übernimmt die EU für jeden zurückgeschickten unerlaubt Eingereisten eine geflüchtete Person aus Syrien in der Türkei und unterstützt finanziell die Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei. Neben 3,7 Millionen Syrer*innen leben nach offiziellen Angaben bereits 300.000 Menschen aus Afghanistan im Land.
In den Gremien des Deutschen Städtetags wird Oberbürgermeister Thomas Kufen über seine Gespräche vor Ort berichten. Denn Europa und die großen Städte werden auch in Zukunft mit Fluchtbewegung umgehen müssen.
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