Amtsblatt der Stadt Essen

03.12.2021

Die Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Essen vom 3. Dezember 2021 ist mit folgendem Inhalt erschienen:

Amtliche Bekanntmachungen

• Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
  • 235 / 2021 Satzung vom 1. Dezember 2021 zur Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen vom 19.12.2001 (in der Fassung vom 07.12.2020)
  • 236 / 2021 Satzung vom 1. Dezember 2021 zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 13.11.2001 zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.2020
  • 237 / 2021 Satzung vom 1. Dezember 2021 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) der Stadt Essen vom 02.12.2011 (in der Fassung vom 07.12.2020)
  • 238 / 2021 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung) der Stadt Essen vom 1. Dezember 2021
  • 239 / 2021 Satzung vom 1. Dezember 2021 zur Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07.06.2019, zuletzt geändert durch Satzung vom 27.11.2019
  • 240 / 2021 Satzung vom 1. Dezember 2021 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren vom 06.12.2004 (in der Fassung vom 07.12.2020)

• Fachbereich für Statistik, Stadtforschung und Wahlen
  • 241 / 2021 Landtagswahl am 15. Mai 2022
    Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen
  • 242 / 2021 Nachrückverfahren im Integrationsrat der Stadt Essen

• Essener Systemhaus
  • 243 / 2021 Ermächtigung zur Abgabe von Verpflichtungsermächtigungen

Öffentliche Zustellungen

• 244 / 2021 Liste der öffentlichen Zustellungen

Die Ausgabe kann im Internet unter www.essen.de/amtsblatt kostenlos heruntergeladen bzw. eingesehen werden.

Einzelexemplare in Druckversion sind zum Einzelpreis von 1,50 € beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erhältlich (Frau Tech, Telefon +49 0201 8815105, andrea.tech@ratsangelegenheiten.essen.de).

Herausgegeben von:

Stadt Essen
Presse- und Kommunikationsamt
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Telefon: +49 201 88-0 (ServiceCenter Essen)
E-Mail: presse@essen.de
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