Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat in seiner heutigen (15.02.) Sitzung den Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Essen zur Kenntnis genommen.
Im Jahr 2021 sind die Asylantragszahlen bundesweit auf 148.233 gestiegen. Im Vorjahr 2020 lagen diese noch bei 102.581. Der größte Teil der Erstantragstellenden im Jahr 2021 mit über 37 Prozent kam aus Syrien, gefolgt von Afghanistan mit 9,7 Prozent und dem Irak mit 9,6 Prozent. Auf Grundlage des Königsteiner Schlüssels wurden 21,08 Prozent aller Asylbewerber*innen in Deutschland dem Land Nordrhein-Westfalen (NRW) zugewiesen. Rund 3 Prozent davon entfielen entsprechend der Regelungen im Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) auf die Stadt Essen.
Die Stadt Essen hat im Jahresverlauf 2021 die Aufnahmequote nach dem FlüAG weitestgehend mit knapp 100 Prozent erfüllt. Insgesamt wurden der Stadt Essen 327 Personen zugewiesen. Hierbei handelte es sich sowohl um neuzugezogene Personen als auch um Minderjährige, die in Essen geboren sind und im Nachgang eine offizielle Zuweisung für die Stadt Essen erhalten haben. Zudem erfolgten einige Aufnahmen im Rahmen des Familiennachzugs und die Aufnahme afghanischer Ortskräfte.
Zum Vergleich: Im Jahr 2020 wurden 315 Geflüchtete von der Stadt Essen aufgenommen. Hierbei handelte es sich vorwiegend nicht um neuzugezogene Personen, sondern um Minderjährige, die in Essen geboren wurden und im Nachgang eine offizielle Zuweisung für die Stadt Essen erhielten. Zudem wurden 21,09 Prozent aller Asylbewerber*innen in Deutschland auf Grundlage des Königsteiner Schlüssels dem Land NRW zugewiesen.
Aufnahme von Geflüchteten in Essen seit Dezember 2021 steigend
Seit Dezember 2021 nimmt die Zahl der Zuweisungen nach Essen wieder zu. Grund dafür ist, dass in den Landeseinrichtungen unter Corona-Bedingungen kaum noch Kapazitäten zur Verfügung stehen. So wurden von den 327 Asylantragstellern im Jahr 2021 alleine im Dezember 122 Geflüchtete zugewiesen. Im Januar 2022 wurden der Stadt Essen 70 Personen zugewiesen. Damit erfüllt die Stadt Essen die Aufnahmequote nach dem FlüAG zu 98,67 Prozent. In der Zeit von Januar 2021 bis November 2021 wurden pro Monat durchschnittlich 19 Personen zugewiesen – in der ersten Jahreshälfte 2021 durchschnittlich pro Monat sogar nur 14 Personen.
Zudem erfolgten 23 Zuweisungen von rechtlich anerkannt Geflüchteten, davon 17 im Rahmen des Familiennachzugs. Diese Personenkreise haben oft die Möglichkeit und den Wunsch, direkt bei Familienangehörigen oder Verwandten unterzukommen – die Unterbringung in einem Übergangsheim ist dann nicht erforderlich. Damit übererfüllt die Stadt Essen die Zuweisungsquote für anerkannte Flüchtlinge mit rund 238 Prozent (Verteilstatistik Bezirksregierung Arnsberg, Stand 23.01.2022).
Darüber hinaus erfolgte im Januar die Aufnahme von fünf afghanischen Ortskräften. Mit Stand 26. Januar 2022 sind für Februar bereits 24 Zuweisungen nach dem FlüAG angekündigt. Aktuell sind 573 Menschen (Stand 26.01.) in den Übergangswohnheimen der Stadt Essen untergebracht. Am 21. November 2021 waren es noch 420 Personen.
In Essen sind zum Stichtag 26. Januar aus Syrien 102 Asylsuchende, aus Afghanistan 90 und aus dem Irak 77 Asylsuchende in den Übergangsheimen untergebracht. Derzeit stehen 850 Plätze in sechs Übergangsheimen zur Verfügung, die Reservekapazität von 586 Plätzen auf zurzeit maximal 1.436 Plätze kann innerhalb von vier Wochen aktiviert werden. Eine Erhöhung der 850 Plätze und eine Verstärkung des Auszugsmanagements ist aktuell in Planung – dabei ist auch zu berücksichtigen, dass eine Vollbelegung aufgrund der Corona-Pandemie wie auch in den Landeseinrichtungen aktuell nicht möglich ist.
Die Entwicklung der Zuweisungen und Kapazitäten wird durch das Amt für Soziales und Wohnen der Stadt Essen weiterhin beobachtet und bewertet. Zurzeit ist nicht von einem Rückgang der Zuweisungszahlen auszugehen.
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