"Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan, SECAP)" findet Zustimmung des Rates

26.10.2022

Der Rat der Stadt Essen hat sich in seiner heutigen (26.10.) Sitzung mit dem "Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan, SECAP)" befasst. Dieser soll fortan als gesamtstädtisches Klimakonzept dienen, welches das strategische Vorgehen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel beschreibt. Ziel ist es, mithilfe des SECAP die Treibhausgasneutralität auf dem Gebiet der Stadt Essen zu erreichen.

Auf dem Weg zu diesem Ziel sollen zahlreiche Maßnahmen umgesetzt werden, die in einem 140-seitigen Portfolio zusammengestellt sind. In detaillierten Steckbriefen sind zu jeder Maßnahme Informationen zu anstehenden Handlungsschritten, Sachkosten oder Treibhausgaseinsparungen dargestellt. Nach der heutigen Zustimmung des Rates ist die Verwaltung nun damit beauftragt, diese Maßnahmen und Projekte weiter zu konkretisieren, zu priorisieren und sukzessive zur Beschlussfassung vorzulegen.

Das Portfolio bildet das Rückgrat für die Steuerung des SECAP-Prozesses. Einbezogen werden dabei Steuerungsmöglichkeiten durch die direkten und indirekten Einflussmöglichkeiten der Stadt Essen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung sowie die Initiierung und Förderung von Projekten und Maßnahmen als Bürgerprojekte, Projekte von Unternehmen und Verbänden. Zu den Maßnahmen, die in den kommenden Jahren angegangen werden sollen, zählen beispielsweise die Entwicklung eines digitalen KlimaPortals in Form eines Dashboards, in dem relevante Informationen zu Energieverbräuchen und Emissionswerten dargestellt werden, oder die Entwicklung eines umfassenden Förderprogramms für energetische und sozialverträgliche Modernisierung von privaten Wohngebäuden. Mit diesem sollen Eigentümer*innen finanziell unterstützt und zu Umsetzung von Maßnahmen animiert werden. Das gesamte Maßnahmenportfolio ist im Ratinformationssystem abrufbar (siehe rechts).

Insgesamt versteht sich der "Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan, SECAP)" als ein lebendiges Konzept, das kontinuierlich angepasst werden kann und muss. Sämtliche Maßnahmen und Projekte haben einen Finanzbedarf von insgesamt rund 183 Millionen Euro, wobei die Finanzmittel im Einzelfall in den jeweiligen Haushaltsplan eingebracht und beschlossen werden müssen.

Da für die Umsetzung auch entsprechende Personalbedarf benötigt wird, soll dieser in den kommenden Haushaltsplanentwürfen Berücksichtigung finden. Zum Jahr 2023 sind bei der Stadtverwaltung demnach rund 34,25 Vollzeitäquivalente vorgesehen, die ab 2024 auf 53,5 Vollzeitäquivalenten zu erhöhen wären. Sechs Stelle hiervon wurden bereits mit dem Sofortprogramm zum SECAP für den Stellenplan 2023 beschlossen. Mit der heutigen Entscheidung des Rates ist die Stadtverwaltung außerdem damit beauftragt, alle zwei Jahre einen Fortschrittsbericht über die Minderung der Treibhausgasemissionen in Essen vorzulegen. Zur Begleitung des SECAP-Prozesses und zum Austausch von relevanten Informationen soll außerdem ein interfraktioneller Arbeitskreis eingerichtet werden.

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