Amtsblatt der Stadt Essen
09.12.2022
Die Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Essen vom 9. Dezember 2022 ist mit folgendem Inhalt erschienen:
Amtliche Bekanntmachungen
- Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 249 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 15.012023 in der Essener Innenstadt
- 250 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 26.03.2023 im Stadtteil Essen-Werden
- 251 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 26.03.2023 im Stadtteil Essen-Steele
- 252 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 26.03.2023 im Stadtteil Essen-Borbeck
- 253 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 02.04.2023 im Stadtteil Essen-Altenessen
- 254 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 16.04.2023 im Stadtteil Essen-Rüttenscheid
- 255 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 14.05.2023 in der Essener Innenstadt
- 256 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 21.05.2023 im Stadtteil Essen-Steele
- 257 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 21.05.2023 im Stadtteil Essen-Kettwig
- 258 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 21.05.2023 im Stadtteil Essen-Kupferdreh
- 259 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 04.06.2023 im Stadtteil Essen-Borbeck
- 260 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 11.06.2023 im Stadtteil Essen-Werden
- 261 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 18.06.2023 im Stadtteil Essen-Rüttenscheid
- 262 / 2022 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 5. Dezember 2022 über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 18.06.2023 im Stadtteil Essen-Kettwig
- 263 / 2022 Satzung vom 5. Dezember 2022 über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatzsatzung) der Stadt Essen
- 264 / 2022 Satzung vom 5. Dezember 2022 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) der Stadt Essen vom 02.12.2011 (in der Fassung vom 01.12.2021)
- 265 / 2022 Satzung vom 5. Dezember 2022 zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 01.12.2021
- 266 / 2022 Satzung vom 5. Dezember 2022 zur Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen vom 19.12.2001 (in der Fassung vom 01.12.2021)
- 267 / 2022 Satzung vom 5. Dezember 2022 zur Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 25.11.2016
- 268 / 2022 Satzung vom 5. Dezember 2022 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren vom 06.12.2004 (in der Fassung vom 01.12.2021)
- Grün und Gruga - Friedhöfe
- 269 / 2022 Wiederbelegung von Reihengrabfeldern auf städtischen Friedhöfen
- Amt für Straßen und Verkehr
- 270 / 2022 Straßenwidmung
- 271 / 2022 Ungültigkeit einer Urkunde
Öffentliche Zustellungen
- 272 / 2022 Liste der öffentlichen Zustellungen
Die Ausgabe kann im Internet unter www.essen.de/amtsblatt kostenlos heruntergeladen bzw. eingesehen werden.
Einzelexemplare in Druckversion sind zum Einzelpreis von 1,50 € beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erhältlich (Frau Tech, Telefon +49 0201 8815105, andrea.tech@ratsangelegenheiten.essen.de).
Herausgegeben von:
Stadt Essen
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