Am 24. Februar 2022 begann der völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Anlässlich des traurigen Jahrestages empfing Oberbürgermeister Thomas Kufen am heutigen Donnerstag (23.02.) zur gemeinsamen Gedenkveranstaltung für die Opfer des Krieges Gäste aus der Politik sowie von Hilfsorganisationen im Essener Ratssaal. Gleich zu Beginn wurde der Opfer mit einer Schweigeminute gedacht. Mit den per Video zugeschalteten Vertreter*innen der Partnerstädte Riwne und Zabrze erfolgte zudem die Unterzeichnung eines "Letter of Support".
"Vor einem Jahr ist die Welt, die wir kannten, eine andere geworden", so Oberbürgermeister Thomas Kufen zur Erinnerung an den Februar 2022. "Seit dem brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine und dem eklatanten Bruch des Völkerrechts sind jetzt 364 Tage vergangen. Eine Waffenruhe oder gar ein Stillstand der Auseinandersetzungen ist nicht in Sicht. Stattdessen erreichen uns tagtäglich Meldungen über Tote und Verletzte, über zerstörte Städte und Dörfer, Berichte über Leid, Hunger, Willkür und Flucht. Es steht weiter außer Frage, dass wir diese gewaltsame Änderung von Grenzen nicht akzeptieren können. Wir werden zugleich für Menschen, die aus den Kriegsgebieten flüchten, stets ein sicherer Ort der Zuflucht sein."
Aufnahme von Geflüchteten als Verpflichtung und Herausforderung
Deutschland hat nach unserem Nachbarland Polen die meisten Menschen aus der Ukraine aufgenommen. In der Stadt Essen sind seit dem Beginn des Krieges über 7.800 Geflüchtete aufgenommen worden. "Diese Aufnahme und die damit verbundenen Verpflichtungen fordern uns als Stadt enorm heraus. Wir nehmen diese Herausforderungen aber gerne auf uns, um den Geflüchteten aus den ukrainischen Kriegsregionen schnell zu helfen. An oberster Stelle stehen für uns der Schutz der Menschen, die zu uns kommen, und das Eindämmen der humanitären Katastrophe vor Ort. Daran wird sich auch künftig nichts ändern", so Thomas Kufen.
Hierfür unterstützt die Stadt Essen in Zusammenarbeit mit vielen ehrenamtlichen Hilfsorganisationen und Helfer*innen aus dem Stadtgebiet die Menschen in der Ukraine weiterhin mit Hilfslieferungen. So wurden bereits Lebensmittel, warme Kleidung oder medizinisches Material sowie wichtige Gerätschaften, um die Infrastruktur in den betroffenen Gebieten aufrechtzuerhalten, darunter Notstromgeneratoren, Abfall- und Räumfahrzeuge und Transportfahrzeuge, in die Ukraine geliefert. Über die Essener Nothilfe wurden zudem Spendengelder für die Ukraine von Unternehmen und Privatspender*innen gesammelt. "Mein herzlicher Dank geht an dieser Stelle an alle, die sich bislang mit riesigem Einsatz engagiert und einbracht haben. Sei es als Spenderin oder Spender, sei es bei der Logistik oder bei der Verteilung vor Ort", so Oberbürgermeister Kufen. "Bitte lassen Sie in Ihrem Einsatz nicht nach! Ihre Hilfe und ihre Unterstützung werden vor Ort dringend gebraucht."
Partnerstädte Essen, Riwne und Zabrze unterzeichnen "Letter of Support"
Ein Ziel dieser Lieferungen ist die ukrainische Stadt Riwne, mit der die Stadt Essen seit Mitte des vergangenen Jahres eine Solidaritätspartnerschaft pflegt. Seitdem gibt es einen ersten regelmäßigen Austausch sowie weitere Unterstützung durch genannte Hilfslieferungen. Oleksandr Tretyak, Bürgermeister der Stadt Riwne, sowie Malgorzata Mańka-Szulik, Stadtpräsidentin der polnischen Partnerstadt Zabrze waren zur Gedenkfeier per Video zugeschaltet. "Unsere Städtepartnerschaften haben über die Jahre Menschen zusammengebracht. Sie haben gemeinsame Projekte und Freundschaften entstehen lassen und sie haben uns letztlich zusammen stark gemacht", so der Oberbürgerbürgermeister. "Wir wollen unsere praktische und solidarische Unterstützung weiter intensivieren."
Ein Meilenstein dieser Intensivierung ist die gemeinsame Unterzeichnung eines "Letter of Support". "Mit der heutigen Unterschrift unter dem ‚Letter of Support‘ bekräftigen die Städte Essen, Zabrze und Riwne ihre Bereitschaft, künftig in einen engen Austausch zu treten", so Thomas Kufen. "Ich bin überzeugt, dass unser künftiges Dreierbündnis hier noch einmal wichtige und wertvolle Impulse zu setzen vermag. Lassen Sie uns nun mit unserer Unterschrift unter den ‚Letter of Support‘ unsere Bereitschaft bekräftigen, künftig mit einem trilateralen Dialog ein starkes europäisches Zeichen der Solidarität zu setzen. Vielen Dank, dass Sie an unserer Seite stehen!"
Zum Hintergrund
Mit der im Zuge des "Letter of Support" unterzeichneten Vereinbarung erklärt sich die Stadt Essen bereit, im Rahmen des Möglichen und abhängig von zur Verfügung stehenden Drittmitteln, ziel- und bedarfsorientiert Hilfsgüter für Riwne zur Verfügung zu stellen und diese nach Zabrze zu transportieren. Von dort soll der Weitertransport der Güter nach Riwne erfolgen. Die drei Städte erklären zudem ihre Bereitschaft, sich an einem interkommunalen Austausch zu beteiligen und die Begegnung auf bürgerschaftlicher Ebene zu fördern und den ukrainisch-polnisch-deutschen Dialog zu unterstützen. Die Vereinbarung ist zunächst auf die praktische und solidarische Unterstützung in der Notsituation der Ukraine ausgerichtet und ist auf fünf Jahre nach Beendigung des Krieges befristet. Nach Ablauf des Zeitraumes entscheiden alle drei Städte gemeinsam über die Form und den Zeitraum der weiteren Zusammenarbeit.
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