Warnstreiks am 27. Februar: Erhebliche Einschränkungen bei der Stadtverwaltung möglich

24.02.2023

Die Gewerkschaften ver.di und komba haben für kommenden Montag, 27. Februar, erneut Beschäftigte von Kommunen zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. An dem Streik werden sich voraussichtlich auch Beschäftigte, Auszubildende und Praktikant*innen der Stadt Essen beteiligen, so dass an diesem Tag die Betriebsabläufe in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung beeinträchtigt sein können. Möglich ist, dass beispielsweise das Rathaus Porscheplatz geschlossen bleiben muss. Auch die (Teil-)Schließung weiterer Dienststellen und Ämter ist nicht ausgeschlossen. Bürger*innen wird geraten, aufschiebbare städtische Dienstleistungen möglichst an anderen Tagen in Anspruch zu nehmen.

Auswirkungen auf Kitas, OGS und die Sozialen Dienste

Die städtischen Kitas werden die betroffenen Eltern so früh wie möglich informieren, ob aufgrund der Warnstreiks und fehlenden Personals der Kitabetrieb an dem Tag insgesamt eingestellt werden muss oder ob einzelne Gruppen in Kitas geöffnet sind. Die Betreuung der Kinder aus geschlossenen Kitas in anderen Einrichtungen wird nicht möglich sein.

Auch im Offenen Ganztag (OGS) an den Essener Schulen kann es streikbedingt zu Einschränkungen kommen. Falls es zu Ausfällen kommen muss, werden die betroffenen Eltern hierzu rechtzeitig informiert.

Die Sozialen Dienste des Jugendamtes halten an dem Tag einen Notdienst vor, um die gesetzlichen Pflichtaufgaben im Bereich des Kinderschutzes sicherzustellen. Die Bezirksstellen sind zu den üblichen Öffnungszeiten in der Zeit von 8:30 bis 15:30 Uhr über die Telefonnummer des jeweiligen Bereitschaftsdienstes oder über die Nummer des Kinder- und Jugendnotrufs unter der Telefonnummer 0201 265050 zu erreichen.

Der Familienpunkt des Jugendamtes ist vom Warnstreik betroffen und bleibt am Montag geschlossen.

Volkshochschule Essen

Aufgrund des Warnstreiks ist am Montag auch die Volkshochschule Essen (VHS) betroffen. Die Volkshochschule Essen (VHS) ist an diesem Tag trotzdem geöffnet, allerdings muss der Kursbetrieb ab 15:30 Uhr eingestellt werden. Alle Kurstermine, die bis dahin nicht planmäßig beendet sein würden, müssen ausfallen.

Weitere betroffene Stellen

Von dem Warnstreik betroffen sind außerdem das Essener Systemhaus sowie die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Es ist deshalb nicht auszuschließen, dass der Warnstreik unter anderem auch Auswirkungen auf die Öffnungszeiten von Schwimmbädern oder Sportplätzen hat. Auch der Betrieb Grün und Gruga wird betroffen sein. Der Grugapark Essen wird zwar in der Zeit von 9 bis 16 Uhr geöffnet sein, beispielsweise die Pflanzenhäuser bleiben aber geschlossen. Der Bestattungsbetrieb wird gewährleistet.

Die Folkwang Musikschule wird voraussichtlich geöffnet sein, der Unterricht läuft dann nach Plan. Sollte Unterricht an Schulen ausfallen, werden betroffene Eltern informiert.

Geplante Eheschließungen in den Standesämtern werden durchgeführt.

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