In seiner heutigen (17.05.) Sitzung hat der Rat der Stadt Essen dem Letter of Intent zwischen der Stadt Essen und der Allbau Managementgesellschaft (AMG) mbH zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, die Gründung der Betreibergesellschaft "Stadtteilklinik Stoppenberg GmbH" zeitnah vorzubereiten.
Die Planung für die "Stadtteilklinik Stoppenberg GmbH" sieht drei Säulen vor, die wesentlicher Bestandteil der Neuaufstellung des Gesundheitsstandortes im Essener Norden werden sollen: ein eigenes allgemeinmedizinisches kurzstationäres Versorgungsangebot, ein ambulantes Operieren und die Organisation gesundheitsnaher Angebote sowie die Vermietung von Flächen. Standort soll die gesamte Grundstücksfläche einschließlich dem Gebäudekomplex des ehemaligen St. Vincenz Krankenhauses in Stoppenberg werden, da die erforderliche Infrastruktur bereits teilweise gegeben ist. Das Gelände soll durch die Allbau GmbH von der Contilia erworben und gesamthaft entwickelt werden. Der Erwerb des Geländes ist bisher noch nicht abgeschlossen, da ein Förderbescheid noch aussteht.
Für das kurzstationäre Angebot der Stadtteilklinik liegt eine Förderzusage im Rahmen des Projekts "StatAMed" (Stationäre allgemeinmedizinische Versorgung) über den Innovationsfonds der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vor. Der stationäre Teil der Stadtteilklinik Stoppenberg kann als innovatives und wissenschaftlich evaluierendes Modell über den Innovationsfonds teilfinanziert werden. Da das Projekt "StatAMed" auch an weiteren fünf Standorten erprobt wird und übergeordnet mit dem Förderer ein verbindlicher Projektplan definiert ist, muss das kurzstationäre Angebot der Stadtteilklinik Stoppenberg zum 1. April 2024 starten. Ein späterer Beginn würde ein Ausscheiden aus dem Projekt "StatAMed" mit sich ziehen. In diesem Fall wäre ein stationäres Leistungsangebot dann mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr realisierbar. Daher soll die Planung der Stadtteilklinik möglichst zügig abgeschlossen werden.
Für den Betrieb der Stadtteilklinik muss eine Betreibergesellschaft gegründet werden, um die verschiedenen Angebote am Standort realisieren zu können. Diese würde als juristische Person als Vertragspartner für die AMG dienen. Aufgrund der geplanten übergreifenden Versorgung und des zurzeit in Planung befindlichen Umbaus des St. Vincenz Krankenhauses können aktuell noch nicht alle Kosten und Auswirkungen genau abgeschätzt werden. Dies verzögert die Gründung der Gesellschaft. Die Allbau verfügt über ausreichend Kompetenz, Expertise und Ressourcen, kann jedoch im aktuellen Marktumfeld und aufgrund von ausstehenden baurechtlichen Genehmigungen keine Garantie für den Starttermin am 1. April 2024 übernehmen. Damit die Umbauarbeiten unverzüglich aufgenommen werden können, und die Frist gewahrt werden kann, soll zwischen der Stadt Essen und der AMG ein Letter of Intent abgeschlossen werden, damit die AMG die Planungen weiter vorantreiben kann. Die Kosten hierfür soll die noch zu gründende Gesellschaft übernehmen.
Zum Hintergrund
Nach der Schließung von zwei Krankenhäusern im Essener Norden zum 31. Dezember 2020 hat die Stadt Essen sieben Teilprojekte zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für die über 100.000 Bürger*innen in den Stadtbezirken V und VI initiiert und diese kontinuierlich vorangetrieben. Die Stadtteilklinik Stoppenberg ist ein wesentlicher Bestandteil der Neuaufstellung des Gesundheitsstandortes im Essener Norden. Die neue Versorgungsform baut eine Brücke zwischen ambulanter und stationärer Behandlung. Die Konzeption für eine "Stadtteilklinik Stoppenberg" basiert dabei auf dem Grundgedanken, Versorgungsangebote zu konzentrieren und bestehende "Versorgungslücken" zu schließen. Gefördert wird das Vorhaben durch den Innovationsfonds und betrieben durch die St. Augustinus GmbH Gelsenkirchen.
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