Korrektur: Die Laufzeit der Anmietung wurde von 15 auf zwölf Jahre korrigiert. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
Mit Stand 2. Mai 2023 wurden seit März 2022 in Essen 8.419 Geflüchtete aus der Ukraine erfasst. Davon wurden 2.262 in städtischen Einrichtungen und 193 zwischenzeitlich in angemieteten Hotelzimmern untergebracht. Die verbliebende Mehrzahl der Kriegsflüchtlinge ist bei Bekannten und Verwandten untergekommen. Zusätzlich wurden der Stadt Essen von Januar 2022 bis April 2023 1.399 Flüchtlinge aus anderen Herkunftsländern zugewiesen.
Derzeit stehen in den Essener Flüchtlingsunterkünften und Behelfsunterkünften 2.556 Plätze zur Verfügung. Davon sind 2.001 Plätze belegt. Von den rechnerisch 557 freien Plätzen sind von den Betreibern der Unterkünfte allerdings nur 201 Plätze als belegbar gemeldet. Die Differenz ergibt sich aus nicht immer räumlich passende Familienkonstellationen, gesundheitlichen Einschränkungen oder ähnlichen Gründen.
Mit einer Ausnahme stehen die Plätze in den kurzfristig angemieteten Behelfseinrichtungen nach aktuellem Stand bis maximal 31. März 2024 zur Verfügung. Die beiden ehemaligen Krankenhäuser in Altenessen und Stoppenberg werden zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden benötigt. Bereits zum 1. September 2023 werden 266 Plätze im ehemaligen St. Vincenz-Krankenhaus abgebaut. Im ehemaligen Marienhospital läuft der Mietvertrag zum 31. März 2024 (250 Plätze) aus. Die Unterbringung im ehemaligen Dorint-Hotel und im ehemaligen Kardinal-Hengsbach-Haus sind ebenfalls zeitlich bis März 2024 begrenzt. Auch wenn die Eigentümer bereits mit der Stadt in Gesprächen über alternative Nutzungen stehen, versucht die Stadtverwaltung hier Verlängerungen der jeweiligen Mietverträge zu erreichen.
Aufgrund der Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung und notwendige Bedarfe an Unterkünften für Geflüchtete ergibt sich eine dringende Notwendigkeit zur Anmietung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten. Alternative Unterbringungsmöglichkeiten stehen aktuell nicht zur Verfügung, da eine Unterbringung, beispielsweise in Turn- und Sporthallen möglichst vermieden werden soll. Deshalb hat sich der Rat der Stadt Essen für die Anmietung einer Immobilie im Stadtteil Heidhausen entschieden. Die Immobilie soll für zwölf Jahre angemietet werden und 250 Plätze zur Verfügung stellen. Die Verwaltung ist auch auf Wunsch der Politik bereits mit dem Vermieter im Austausch über ein beiderseitiges Sonderkündigungsrecht nach 3 bis 5 Jahren. Dadurch soll der Stadt die Möglichkeit gegeben werden, bei fehlendem Bedarf zur Unterbringung von Flüchtlingen die Flächen anderweitig zu nutzen oder komplett zurückzugeben. Dem Eigentümer wird andererseits die Möglichkeit gegeben, mittelfristig eine geplante Umwidmung in Mietwohnungen vorzunehmen.
Die kurze Frist ist zur Entscheidung durch den Rat war – nach vorheriger und sorgfältiger zweimonatiger Prüfung durch die Verwaltung – notwendig, um bereits im Herbst die Flächen übernehmen zu können. Bevor die Immobilie für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden kann, steht eine rund viermonatige Umbauzeit an. Unter anderem muss neben Sanitäreinrichtungen und Brandschutzmaßnahmen auch eine neue Eingangssituation zur Hauptstraße geschaffen werden.
Vor dem Hintergrund der Reduzierung der Unterbringungskapazitäten in den ehemaligen Krankenhäusern in Altenessen und Stoppenberg (insgesamt 616 Plätze) im Laufe des Jahres 2024 wird mit der Anmietung der Immobilie in Heidhausen der Verlust an Plätzen nur teilweise kompensiert.
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