Bereits seit fünf Jahren werden im Essener Stadtgebiet regelmäßig Container-Standorte überwacht. So sollen Menschen, die illegal Müll ablagern auf frischer Tat ertappt und die entsprechenden Verstöße geahndet werden. Zudem dient diese Maßnahme zur Sensibilisierung, da beispielsweise das Abstellen von Kartons an einem Container-Standort bereits eine Ordnungswidrigkeit darstellt.
Container-Standorte, die insbesondere überwacht werden, stellen vor allem Müll-Hotspots dar, die vermehrt über die Mängelmelder-App gemeldet werden sowie von den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) als solche kategorisiert wurden. Zudem werden neue oder besondere Müll-Hotspots, die über verschiedene Kanäle gemeldet werden, bei den Kontrollen berücksichtigt. Werden am jeweiligen Hotspot keine Verstöße festgestellt, werden auch umliegende Depotcontainer-Standorte auf Verunreinigungen kontrolliert.
Einleitung von 470 Bußgeldverfahren seit Mitte 2022
Im zweiten Halbjahr 2022 wurden bis Ende Dezember 2022 insgesamt 223 Bußgeldverfahren eingeleitet. Dabei wurden in 89 Fällen Bußgelder mit einer Gesamtsumme in Höhe von 10.736,50 Euro festgesetzt. Das durchschnittliche Bußgeld betrug 100 Euro. Die verbleibenden 134 Verfahren mussten eingestellt werden, da die Täterschaft nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte. Im Zeitraum von Januar bis August 2023 wurden 247 Bußgeldverfahren eingeleitet. In 118 Fällen wurden Bußgelder festgesetzt, wobei 34 Verfahren zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen sind. Die Gesamtsumme der festgesetzten Bußgelder beläuft sich auf 15.410 Euro. Auch in diesem Zeitraum betrug die Regelbußgeldhöhe durchschnittlich 100 Euro.
Im zweiten Halbjahr 2022 wurden im gesamten Stadtgebiet 280 Standorte kontrolliert, im Zeitraum von Januar bis August dieses Jahres bisher 252 Standorte. Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass es sich nicht um 280 bzw. 252 verschiedene Standorte handelt, sondern dass besonders auffällige Depotcontainer-Standorte wiederholt und somit häufiger kontrolliert werden als unauffälligere.
Insgesamt wurden somit im Zeitraum von Mitte 2022 bis August dieses Jahres 532 Standorte kontrolliert und 470 Bußgeldverfahren eingeleitet, wovon in 207 Fällen ein Bußgeld festgesetzt wurde. Zum aktuellen Zeitpunkt sind 34 Verfahren des ersten Halbjahres von 2023 noch nicht abgeschlossen. Die Gesamtsumme der festgesetzten Bußgelder in diesem Zeitraum beläuft sich damit auf 26.146,50 Euro, mit einer durchschnittlichen Bußgeldhöhe von 100 Euro.
Diese Entwicklung zeigt, dass die Überwachung von Containern dazu beiträgt, die Bürger*innen in Bezug auf die illegale Entsorgung von Müll zu sensibilisieren. Denn vielen Bürgerinnen*Bürgern ist oftmals nicht bewusst, dass das "Danebenstellen" von Kartons an einem Container-Standort bereits eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Häufig wird dann die illegale Entsorgung damit gerechtfertigt, dass die vorhandenen Container bereits überfüllt seien und somit kein anderer Weg der Entsorgung zur Verfügung stehe.
Die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) stellen unter www.ebe-essen.de übersichtliche Informationen zur Verfügung, wo sich im Stadtgebiet Abgabestellen für Altpapier, Altglas oder Altkleider befinden. Darüber hinaus stehen auch die Recyclinghöfe der EBE als Abgabestelle für beispielsweise Verpackungen aller Art zur Verfügung.
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