Integriertes Klimafolgenanpassungskonzept: Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Schreiben der BUND-Kreisgruppe Essen

23.10.2023

In der vergangenen Woche hatte sich die die BUND-Kreisgruppe Essen mit einem Schreiben zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept an die Stadtverwaltung Essen sowie die Fraktionen des Rates der Stadt Essen gewendet. Darin erhebt die BUND-Kreisgruppe Essen unter anderem den Vorwurf, dass die Maßnahmen, die im Konzept genannt werden, nicht ausreichend seien und in der Erarbeitungsphase sowie in der Konzeptumsetzung eine Beteiligung durchgeführt werden muss.

Die Stadtverwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das vorgelegte Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen den politischen Gremien, sowohl den Bezirksvertretungen als auch den Fachausschüssen, zu Beratungen vorgelegt wurde/wird und eine Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Essen am 29. November vorgesehen ist. Durch diesen Ratsbeschluss wird durch das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept eine interne Verbindlichkeit generiert und die Anwendbarkeit des Konzeptes innerhalb des Verwaltungshandelns gesichert. Erstellt wurde das Konzept von der K.Plan Klima.Umwelt & Planung GmbH und entspricht generell den fachlich anerkannten Regeln der inhaltlichen Anforderungen.

Dabei sind im Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen insgesamt 39 Maßnahmen ausformuliert und in den folgenden fünf Handlungsfeldern ausgearbeitet:

  • Gesamtstädtische Datengrundlagen, stadtklimatische Konzepte und Strategien
  • Klimafolgenanpassung in städtebaulichen Konzepten, Plan- und Bauvorhaben
  • Klimafolgenanpassung in Planungen und Maßnahmen der grünen Infrastruktur
  • Klimafolgenanpassung in Planungen und Maßnahmen des Wassermanagements und der blauen Infrastruktur
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zur Klimafolgenanpassung

Die Umsetzung weiterer Maßnahmen des Klimafolgenanpassungskonzeptes wird fortlaufend im Rahmen der Verwaltungsarbeit geprüft, wobei viele Prozesse und Maßnahmen bereits in Verwaltungsabläufen implementiert sind. Darüberhinausgehender Maßnahmen-, Finanz- und Personalbedarf ist im Einzelfall zu kalkulieren und zu konkretisieren. Dies kann im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes nicht geleistet werden, sondern wird im Rahmen der Umsetzung und schrittweise erfolgen.

In Zusammenhang mit der Beteiligung der Essener*innen weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass diese innerhalb der Konzepterarbeitung über einen Zeitraum von drei Monaten über das Online-Tool "KlimaMap Essen" erfolgt ist. Insgesamt gingen so bei der Stadtverwaltung mehr als 600 Beiträge ein, wobei aufgrund der Corona-Pandemie auf Beteiligungsformate in Präsenz verzichtet wurde. Im Rahmen der Umsetzung von konkreten Maßnahmen auf Quartiersebene werden ebenfalls entsprechende Beteiligungen erfolgen.

Der Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept kann online, sowohl in einer Gesamtfassung als auch Kurzfassung, nachgelesen werden.

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