Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den geplanten Haushalt der Stadt Essen für das Jahr 2024 bestätigt. Dieser sieht ein Volumen von rund 3,8 Milliarden Euro und einen Jahresüberschuss in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro vor.
Laut Bezirksregierung habe sich die Stadt Essen im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge Investitionstätigkeiten auf sehr hohem Niveau vorgenommen, welche sich unter anderem im Neubau und in Sanierungen von Schulen und Schulsporthallen sowie in der Straßen- und Radwegeinfrastruktur und dem ÖPNV widerspiegeln. Nach Einschätzung der Bezirksregierung habe es die Stadt Essen trotz angespannter Lage der Kommunalfinanzen geschafft, Spielräume zu erarbeiten, die sie zum Wohl der Essener*innen nutzen kann.
"Mit dem vom Rat im November letzten Jahres verabschiedeten Haushalt investieren wir in die Zukunft unserer Stadt und die unserer Bürgerinnen und Bürger – und dies, ohne Steuern erhöhen zu müssen oder neue Schulden zu machen", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Als Stadt sehen wir uns für dieses Jahr und auch die folgenden Jahre gut und solide aufgestellt, um den aktuellen und kommenden Herausforderungen begegnen zu können."
Neben dem Haushaltsjahr 2024 sind auch die Planungsjahre 2025 bis 2027 von außergewöhnlich hohen Investitionsauszahlungen gekennzeichnet. Sind in diesem Jahr Investitionsauszahlungen in Höhe von 632,3 Millionen Euro vorgesehen, sind es bis 2027 insgesamt 1.853,2 Millionen Euro, wobei auch in diesen Jahren Überschüsse geplant sind. In den Jahren 2026 und 2027 soll dabei die Möglichkeit der Veranschlagung eines globalen Minderaufwands in Anspruch genommen werden. Mit diesem Finanzinstrument kann im Ergebnisplan eine pauschale Kürzung der Aufwendungen bis zu einem Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen erfolgen. Veranschlagt sind von der Stadt Essen hierzu 5 Millionen Euro je Haushaltsjahr.
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