Der Rat der Stadt Essen hat sich heute (31.01.) für eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.960.700 Euro für den Offenen Ganztag 2023 ausgesprochen.
Diese ist nötig, da die Planung des Haushalts 2023 bereits Mitte des Jahres 2022 erfolgte, sich zwischenzeitlich aber veränderte Rahmenbedingungen ergeben habe, die nicht vorhersehbar waren. Dazu zählen die Tarifvereinbarungen im TVöD, die Personalkosten in Höhe von rund 1.000.000 Euro mit sich brachten, der Mehraufwand durch bereits beschlossene Gruppenerweiterung zum Schuljahr 2023/24 von ursprünglich 10 auf 37 Gruppen in Höhe von 526.555 Euro sowie der Mehraufwand für die Küchenkräfte der RGE mit rund 434.145 Euro, der mit der Erweiterung der Gruppen einhergeht.
Bei den Mehrausgaben handelt es sich um gesetzliche Pflichtaufgaben sowie vertragliche Verpflichtungen, die sowohl zeitlich als auch sachlich unabdingbar sind.
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