Aktuelles zum Ausbau von Recyclinghöfen in Essen

29.05.2024

Das Neubauprojekt eines Recyclinghofes an der Pferdebahnstraße der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) soll aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiterverfolgt werden. Stattdessen soll die Recyclingstation Pferdebahnstraße soweit erweitert werden, dass der Betriebsablauf und der Anlieferverkehr bestmöglich aufeinander abgestimmt sind und somit ein Rückstau auf die Pferdebahnstraße verhindert wird. Zudem soll der Recyclinghof an der Lierfeldstraße 49 baulich und verkehrlich ertüchtigt werden. Dazu hat der Rat der Stadt Essen in seiner heutigen Sitzung (29.05.) zugestimmt.

Ursprünglich hatte der Stadtrat im November 2022 den Neubau eines Recyclinghofes am Standort Pferdebahnstraße 32 in Modulo-Bauweise durch die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) beschlossen. Damals wurde von Baukosten in Höhe von 8,8 Millionen Euro ausgegangen. Nachdem ein Fachplaner mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wurde, welche eine Flächenoptimierung unter Berücksichtigung des neu zu errichtenden Recyclinghofes an der Pferdebahnstraße mit der Vorgabe enthielt, dass die operative Tätigkeit der EBE am Standort weiter durchgeführt werden kann und die Mitarbeiterparkplätze am Standort erhalten bleiben, wurde deutlich, dass die Kosten sich auf rund 13, 4 Millionen Euro erhöhen würden. Aufgrund der hohen Kostensteigerung haben der Aufsichtsrat und die Gesellschafter der EBE die Geschäftsführung beauftragt, eine wirtschaftlichere Lösung zu suchen.

Nach Abwägung aller Kriterien und unter Berücksichtigung der zu erwartenden Kosten hat der Aufsichtsrat der EBE am 18. April 2024 folgenden Beschluss gefasst: Die Beschlussfassung vom 28. Oktober 2022 zum Neubau des Recyclinghofes in Modulo-Bauweise am Standort Pferdebahnstraße wird widerrufen und dem Bau eines in Modulo-Bauweise zu errichtenden Recyclinghofes an der Lierfeldstraße 49 sowie der Erweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße unter Berücksichtigung der Verlegung des Kehrmaschinenwaschplatzes auf die gegenüberliegende Straßenseite (ehemalige Metrofläche) mit der Maßgabe, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, einen Rückstau auf die Pferdebahnstraße sowie Störungen des Betriebsablaufes möglichst zu verhindern, zugestimmt. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung eine gleichlautende Beschlussfassung. Diesem Votum ist nun auch der Rat der Stadt Essen gefolgt.

Neues Vorhaben

Die Recyclingstation an der Pferdebahnstraße soll flächenmäßig erweitert werden. Dazu soll der Kehrmaschinenwaschplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite (ehemalige Metrofläche) verlegt werden. Durch die Inanspruchnahme der Fläche des bisherigen Kehrmaschinenwaschplatzes sowie der Optimierung der Zufahrtssituation soll der Recyclinghof an der Lierfeldstraße entlastet werden. Insbesondere indem dort Kapazitäten zur Aufnahme der entgeltfreien Massenströme (Leichtstoffverpackungen, Form Styropor, Papier, Pappe, Kartonagen, Altglas, Textilien, Kleinbatterien, Kleinelektroaltgeräte der Sammelgruppe 5, Kunststoffe, Metalle sowie biogene Abfälle) geschaffen werden. Die Kosten liegen hierfür bei etwa 3,3 Millionen Euro netto.

Der bestehende Recyclinghof an der Lierfeldstraße soll baulich und verkehrlich in EasyDrop-Bauweise ertüchtigt werden, da kein Alternativstandort im Stadtgebiet zur Verfügung steht. Neben der erforderlichen Flächenentwässerung wird im Anschluss die Einrichtung einer dritten Fahrspur für Anlieferer zu einer spürbaren verkehrlichen Optimierung führen. Durch die EasyDrop-Bauweise wird die Nutzungsfreundlichkeit erheblich erhöht und damit die Aufenthaltsdauer der Kundinnen*Kunden deutlich reduziert. Darüber hinaus soll ein zeitgemäßes, bargeldloses Zahlungssystem eingerichtet werden. Die Ertüchtigung entspricht der für den Weiterbetrieb notwendigen Auflagen der Bezirksregierung. Der bisherige Annahmekatalog wird nach der Ertüchtigung auch zukünftig vollumfänglich erhalten bleiben. Die Kosten liegen bei rund 2,9 Millionen Euro netto.

Eine weitere Maßnahme, die sich derzeit in der Prüfung befindet und zu einer Entlastung des Recyclinghofes Lierfeldstraße führen würde, wäre die dort angedienten Abfallströme um die gewerblichen Mengen zu reduzieren, in dem diese zur Annahmestelle Stauderstraße verlagert würden.

Zeitrahmen

Während der Umbauphase des Hofes an der Lierfeldstraße kann es zu vorübergehenden Schließungen kommen, die jedoch über die anderen Annahmestellen im Stadtgebiet aufgefangen werden. Mit den Maßnahmen würde wie folgt begonnen werden, damit den Bürgerinnen*Bürgern weiterhin der bislang gewährleistete Annahmekatalog der zahlreichen Abfallarten zur Verfügung steht:

Zunächst soll die Flächenerweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße unter Inanspruchnahme des bisherigen Kehrmaschinenwaschplatzes sowie Optimierung der Zufahrtssituation erfolgen. Bei einem ungestörtem Bauverlauf wäre mit der Fertigstellung etwa im Juni 2025 zu rechnen. Die bauliche und verkehrliche Ertüchtigung des Recyclinghofes Lierfeldstraße soll mit dem Ziel der Fertigstellung im Februar 2026 umgesetzt werden.

Standortkonzept zur Errichtung von dezentralen Recyclingstationen

Zudem hat der Rat heute den aktuellen Sachstand zum Standortkonzept zur Errichtung von dezentralen Recyclingstationen zur Kenntnis genommen. Das Konzept hat das Ziel jeden Stadtbezirk mit zumindest einer Recyclingstation auszustatten. Die Umsetzung des Konzeptes ist dabei abhängig vom Finden geeigneter Flächen im Essener Stadtgebiet. Für einen Recyclinghof wie der an der Lierfeldstraße ist eine Fläche in der Größe von mindestens 7.000 Quadratmetern nötig. Dezentrale Recyclingstationen, die die Recyclinghöfe durch die Annahme der entgeltfreien Massenströme (Grünschnitt, Papier, Metall, Kleinelektro, Alttextilien, Glas, LVP) entlasten sollen, brauchen eine geringere Flächengröße von etwa 1.200 Quadratmetern. Ein Beispiel dafür ist die Recyclingstation an der Langenberger Straße.

Bei der Findung geeigneter Flächen wird die EBE durch das Amt für Geoinformation, Vermessung und Kataster unterstützt. Allerdings konkurrieren die Bedarfsflächen für neue Recyclinghöfe mit den prioritären Flächenbedarfen für die Schulentwicklungsplanungen, den Kita-Ausbau sowie den städtischen Brand- und Katastrophenschutz. Nichtsdestotrotz wird die Verwaltung im Zuge der Flächensuche für neue Recyclingstationen weiterhin potentiell geeignete Flächen für die EBE aus der Datenbank filtern und in einem nächsten Schritt einer verwaltungsinternen Prüfung auf (bau-) rechtliche Geeignetheit unterziehen. Die Ergebnisse der verwaltungsinternen Prüfung sollen dem Rat Anfang 2025 vorgelegt werden.

Um die bestehende Situation für die Bürger*innen schon jetzt zu optimieren, plant die EBE in der zweiten Jahreshälfte 2024 im Rahmen eines Pilotprojektes eine Erweiterung von Öffnungszeiten unter dem Einsatz einer App, die es ermöglichen soll, die Recyclingstation Langenberger Straße auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten zu besuchen. Bei der Umsetzung werden sämtliche immissionsschutzrechtlichen und nachbarrechtlichen Vorschriften beachtet. Dies gilt insbesondere für die genehmigten Betriebszeiten.

Zum Hintergrund

Die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) sind gemäß Entsorgungsvertrag zwischen der Stadt Essen und der EBE für die Errichtung und den Betrieb von Recyclinghöfen auf dem Stadtgebiet Essen verantwortlich. Entsorgungseinrichtungen und -anlagen sind unter Beachtung der gesetzlichen und behördlichen Auflagen, insbesondere des Umweltschutzes und der Arbeitssicherheit und der jeweiligen Auflagen der Genehmigungsbehörden wirtschaftlich und sicher zu bauen und zu betreiben und in einem betriebsfähigen Zustand zu erhalten.

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