Seit Juni 2018 führt die Stadt Essen in regelmäßigen Abständen Überwachungen an Container-Standorten durch. Mit dieser Maßnahme werden Verursacher*innen von illegalen Müllablagerungen gezielt festgestellt und die Verstöße entsprechend geahndet. Die Organisation erfolgt durch das Ordnungsamt der Stadt Essen, die Überwachungen werden gemeinsam mit der beauftragten RGE Servicegesellschaft Essen mbH (RGE) durchgeführt.
Dabei stehen insbesondere Container-Standorte, die vermehrt über die Mängelmelder-App gemeldet oder durch die Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) als "Müll-Hotspots" kategorisiert werden, im Fokus. Werden am jeweiligen Hotspot keine Verstöße festgestellt, werden auch umliegende Depotcontainer-Standorte auf Verunreinigungen kontrolliert. Zusätzlich werden bereits vorhandene Müllablagerungen auf mögliche Verursacher*innen hin untersucht, um eine größere Abschreckung bei potentiellen Müllsünderinnen*Müllsündern zu erzielen.
Bilanz im Jahr 2023
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 425 Überwachungen an ausgewählten Containern-Standorten im Essener Stadtgebiet durchgeführt und 455 Bußgeldverfahren eingeleitet. Dabei wurden in 240 Fällen Bußgelder mit einer Gesamtsumme in Höhe von 30.856 Euro verhängt. Das durchschnittliche Bußgeld betrug 128 Euro. Die verbleibenden 215 Verfahren mussten eingestellt werden, da die Täterschaft nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte.
Ergebnisse im ersten Halbjahr 2024
Im ersten Halbjahr 2024 wurden von Januar bis Ende Juni 2024 insgesamt 228 Überwachungen durchgeführt. Bei den Überwachungen wurden 182 Verstöße festgestellt und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Davon konnten 94 Bußgelder mit einer durchschnittlichen Höhe von 121 Euro festgesetzt werden. Zudem gibt es noch ein laufendes Verfahren. Die Gesamtsumme der festgesetzten Bußgelder belief sich im ersten Halbjahr 2024 auf 11.308 Euro.
Maßnahme zur Sensibilisierung der Bürger*innen
Die gezielte Überwachung von Containern trägt wesentlich dazu bei, Bürger*innen für illegale Müllentsorgung zu sensibilisieren. Denn auch das "Danebenstellen" von Kartons an einem Container-Standort ist bereits eine Ordnungswidrigkeit. Dies ist allerdings vielen Bürgerinnen*Bürgern oftmals nicht bewusst. Die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) stellen unter www.ebe-essen.de übersichtliche Informationen zur Verfügung, wo sich im Essener Stadtgebiet Abgabestellen für Altpapier, Altglas oder Altkleider befinden. Darüber hinaus stehen auch die Recyclinghöfe der EBE als Abgabestelle für beispielsweise Verpackungen aller Art zur Verfügung.
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