"Orte der Begegnung zu schaffen, ist eine wichtige Aufgabe der Städte und Gemeinden. Nur wenn Menschen sich begegnen und Gemeinschaft erleben, kann der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. In wenigen Wochen wird dies auch in Essen wieder auf den traditionellen Weihnachts- und Wintermärkten in der Innenstadt oder den Stadtteilen möglich sein. Mit geschmückten Ständen, der weihnachtlichen Beleuchtung und Musik läuten diese die besinnliche Adventszeit ein. Diese Institution könnte jedoch in Gefahr sein. Denn es gibt keinen angemessenen Weihnachtsmarkttarif der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Auch für Weihnachtsmärkte mit kleinem Bühnenprogramm, bei dem Bands, Musikschulgruppen oder Schulchöre auftreten, verlangt die GEMA Gebühren, die eine Umsetzung erschwert oder unmöglich macht. Selbstverständlich müssen Musikurheber angemessen entlohnt werden. Wenn aber die Forderungen so hoch sind, dass keine Musik mehr gespielt wird und die traditionellen Märkte erheblich eingeschränkt werden müssen, dann ist auch den Künstlerinnen und Künstlern nicht geholfen. Die Höhe der Gebühren für Weihnachts- oder Wintermärkte hängt dabei maßgeblich von der Grundfläche ab. Schon im letzten Jahr gab es deshalb mehr sogenannte 'stille Weihnachtsmärkte', da Kosten nicht mehr darstellbar waren.
Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV e.V.) hat mit ihren Mitgliedern und damit auch den Kommunalen Spitzenverbänden frühzeitig auf diese Missstände hingewiesen und sich bemüht, einen angemessenen Tarif mit der GEMA für 2024 zu verhandeln. Diesem Anliegen ist die GEMA für die Weihnachtsmärkte in diesem Jahr nicht nachgekommen. Nach weiteren Gesprächen und intensiven Bemühungen des BVMV, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Mitgliedern des BVMV hat die GEMA nunmehr entgegen den vorherigen Anzeichen die Bereitschaft erkennen lassen, 2025 wieder in Gespräche und möglicherweise auch in Tarifverhandlungen einzutreten. Ob diese Ankündigung verlässlich ist, bleibt abzuwarten.
Die aktuelle Haltung der GEMA schadet nicht nur den Veranstaltern, den Bürgerinnen und Bürgern, die unsere traditionellen Weihnachtsmärkte schätzen, sondern auch den vielen lokalen und regionalen Chören und ehrenamtlichen Musikerinnen und Musikern, die üblicherweise auf den Weihnachtsmärkten auftreten. Es braucht deshalb eine Tarifpolitik, die den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Realitäten gerecht wird. Dies ist aktuell leider nicht der Fall. Die GEMA lässt dabei völlig außer Acht, dass kommunale Veranstaltungen in aller Regel nicht direkten wirtschaftlichen Zwecken dienen. Die Kommunen erfüllen mit solchen Veranstaltungen vielmehr ihren verfassungsrechtlichen, aus Art. 28 Absatz 2 Grundgesetz abzuleitenden Auftrage, im Sinne des Gemeinwohls entsprechende Veranstaltungen durchzuführen, um so die Zusammengehörigkeit der örtlichen Gemeinschaften zu stärken", so Oberbürgermeister Thomas Kufen.
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