Liveübertragung der Ratssitzungen
Die Stadt Essen möchte die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen. Die interessierte Öffentlichkeit soll an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben können. Daher überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 18.11.2026 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO) |
7. |
Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2025 |
8. |
Beteiligungsbericht 2026 |
9. |
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2026 zum Prognosestichtag 30. September 2026 |
10. |
Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung von Fördermitteln |
11. |
Gesundheitszentren Essen gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages |
12. |
Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH hier: Instandhaltungs- und Sanierungskonzept für das Aalto-Theater |
13. |
Stellenplan 2027/2028 |
14. |
Haushalt 2027/2028 a) Festlegung der Redezeit b) Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028 (erfolgt nach TOP 20) d) Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028 |
15. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2027 (Hebesatzsatzung II) |
16. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2027 (Hebesatzsatzung I) |
17. |
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung) |
18. |
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) |
19. |
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren |
20. |
Umstrukturierung der RWE-Aktien im Konzern Stadt Essen |
14. |
(in der Beratungsfolge zurückgestellt) d) Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028 |
21. |
Neufassung der Honorarregelung für die selbstständige Mitarbeit an der Volkshochschule der Stadt Essen und Neufestsetzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen |
22. |
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bäder zum 01. Januar 2027 |
23. |
Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen hier: Änderungsantrag zur Vorlage 1303/2026/4 |
24. |
Einrichtung eines TalentKollegs Essen |
25. |
Digitalstrategie Schule 2.0 für Essen: Themenschwerpunkte und Beteiligung der Schulen |
26. |
Unterhaltsvorschuss: Verfahren optimieren und Rückforderungs- sowie Unterhaltsansprüche konsequent durchsetzen |
27. |
Konzept zur Einführung eines städtischen Inklusionspreises |
28. |
Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026 |
29. |
Rückwirkende Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für das Jahr 2026 |
30. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Feuerwehr Essen in den Produktgruppen "Gefahrenabwehr" und "Rettungsdienst" |
31. |
Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025 |
32. |
Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept |
33. |
Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK) |
34. |
Sachstandsbericht zur Strategie Brückeninfrastruktur |
35. |
Förderantrag für die Projekt- und Straßenplanung zur Umsetzung der äußeren Verkehrserschließung (Gewerbeboulevard) für die interkommunalen Entwicklungsflächen von Freiheit Emscher |
36. |
Sanierung Kupferdreh – Zweckbestimmung Hofstraße |
37. |
Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die Sanierung des Kombibades Bad und Sport Oststadt im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Förderrunde SKS Schwimmbäder) |
38. |
Flughafen Düsseldorf - 3. Anhörung als TÖB im Planfeststellungsverfahren "Kapazitätserweiterung" - geänderter Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH vom 15.12.2025 |
39. |
Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.09.2026 |
40. |
Anpassung der Verträge „Quartiershausmeister und Quartiershausmeisterinnen“ |
41. |
Maßnahmen zur Kostenreduzierung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe |
42. |
Zügigkeitserhöhung an der Goetheschule zum Schuljahr 2027/2028 |
43. |
Zügigkeitserhöhung am Gymnasium an der Wolfskuhle zum Schuljahr 2027/2028 |
44. |
Zügigkeitserhöhung am Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2027/2028 |
45. |
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule zum Schuljahr 2027/2028 |
46. |
Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.10.2026 |
47. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
48. |
Mitteilungen der Verwaltung |
49. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
50. |
Geschäftsführungsangelegenheiten |
51. |
NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 hier: Umsetzung der Maßnahme "Georedundante RZ-Kopplung mit eigenen Glasfaserleitungen" |
52. |
NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 hier: Umsetzung der Maßnahme "Modernisierung der IT-Sicherheits- und Identitätsarchitektur (Zero-Trust-Ansatz)" |
53. |
NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 hier: Umsetzung der Maßnahme "Cloud Readiness / Aufbau einer souveränen (Multi-)Cloud-Architektur" |
54. |
Verlängerung eines Mietverhältnisses |
55. |
Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 30 -Rechtsamt- |
56. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |