| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 26.02.2025 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10. und 11. April 2025 in Jena |
7. |
Interessensbekundung für die drei Ausschüsse und für den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandats- trägerinnen und Mandatsträger (AK JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) |
8. |
Integrationsratswahl 2025, Aktualisierung der Wahlordnung |
9. |
Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2024 |
10. |
Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 30. Januar 2025 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Essen |
11. |
Nachtrag zum Stellenplan 2025/2026 |
12. |
Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029 |
13. |
Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen |
14. |
Regelung zum Abstellen von E-Scootern |
15. |
Einführung einer Parkflatrate in der Essener Innenstadt |
16. |
Errichtung und Betrieb einer schwimmenden Solaranlage auf dem Baldeneysee |
17. |
Erklärung zur "Erledigung einer Forderung" im Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. |
18. |
Kita-Beitragsstaffelung sozial gestalten |
19. |
Schulbibliotheken an Essener Grundschulen |
20. |
Einführung eines Gestaltungsbeirates |
21. |
Essener Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert: Das Erbe von Dr. Ernst Schmidt im Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv |
22. |
(Ersatz-) benennungen für den Kulturbeirat |
23. |
Glasfasernetzausbau hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen) |
24. |
Weiterführung der Richtlinie zur Förderung von Solarenergie in Essen |
25. |
Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in Essen |
26. |
Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen: Umbau des Tennengroßspielfeldes und -kleinspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld und -kleinspielfeld |
27. |
Generalsanierung Spielplatz Lohwiese/Lünschermannborn (Karnap) |
28. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Straßenentwässerung Fulerumer Str. 5-11“ |
29. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fulerumer Straße Fahrbahnerneuerung Anliegerstraße“ |
30. |
Ratsbeschluss zum "Masterplan Image Stadtbezirk V" |
31. |
Neugestaltung des Barbarossaplatzes hier: Ergebnis des Realisierungswettbewerbs |
32. |
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. und 4. Quartal 2024 |
33. |
Erweiterung der Meisenburgschule mit Erstnutzung als Interim für das Grashof Gymnasium |
34. |
Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
35. |
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
36. |
Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Essen |
37. |
Entwässerung Essen GmbH hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen |
38. |
Ruhrbahn GmbH hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung |
39. |
Errichtung der Klaus-Gischer-Stiftung |
40. |
Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.12.2024 |
41. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
42. |
Mitteilungen der Verwaltung |
43. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
44. |
Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshand- lungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen |
45. |
Stromnetz Essen GmbH & Co.KG hier: Pachtvertragsergänzung |
46. |
Ekz.bibliotheksservice GmbH hier: Verkauf von Geschäftsanteilen |
47. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
