Der Umgang mit dem Klimawandel erfordert eine Strategie, die sowohl Maßnahmen zur Minderung klimaschädlicher Treibhausgase (Klimaschutz) als auch zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erforderlich macht. Zur Förderung des Engagements im Klimaschutz hat der Rat der Stadt Essen bereits 2008 die Teilnahme am Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren European Energy Award (eea) beschlossen. Diese Maßnahme soll nun durch die Beteiligung am eca-Prozess (European Climate Adaptation Award) ergänzt werden. Diese hat der Hauptausschuss in seiner heutigen Sitzung (25.03.) für die Dauer von vier Jahren beschlossen. Zudem beauftragte er die Verwaltung, einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Durchführung des eca-Prozesses zu stellen.
Erfolg beim European Energy Award (eea)
Der European Energy Award (eea) ist ein europaweites Management- und Zertifizierungsverfahren im kommunalen Klimaschutz, mit dem Klimaschutzaktivitäten regelmäßig überprüft und gesteuert werden. Jährlich bewertet ein internes Audit die umgesetzten Maßnahmen und zeigt Stärken und Schwächen in sechs Handlungsfeldern auf. In den vergangenen Jahren konnten die Bewertungsergebnisse kontinuierlich gesteigert werden und 2016 wurde die Stadt Essen mit Silber prämiert, wobei eine eea-Auszeichnung alle vier Jahre erfolgen kann. Da der European Energy Award seit Anfang 2019 in Nordrhein-Westfalen nicht mehr durch die Landesregierung gefördert wird, hat die Stadt Essen die Kosten für die Teilnahme am eea-Prozess 2019 selbst getragen und prüft aktuell weitere langfristige Finanzierungsmöglichkeiten.
Teilnahme am European Climate Adaptation Award (eca)
Im Rahmen der Mitgliedschaft des Konvents der Bürgermeister hat sich die Stadt Essen selbst verpflichtet, Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu fördern und zu etablieren. 2019 hat der Rat der Stadt beschlossen, ein internationales Zeichen zu setzen und diese Selbstverpflichtung im Rahmen der Mitgliedschaft des Konvents der Bürgermeister zu erneuern und um die Klimafolgenanpassung zu erweitern. Damit verpflichtet sich die Stadt, ihre Klimaresistenz durch Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels zu erhöhen und innerhalb von zwei Jahren nach dem Ratsbeschluss einen Aktionsplan für nachhaltige Energie und Anpassung an den Klimawandel vorzulegen.
Wie der European Energy Award (eea) bietet auch der European Climate Adaptation Award (eca) ein Qualitätsmanagementsystem und ein Zertifizierungsverfahren. Allerdings richtet der eca seinen Fokus auf Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels: Städte und Gemeinden können ihre Anpassungskapazität identifizieren und die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen vorantreiben.
Die Stadt Essen hat durch die mehr als zehnjährige Teilnahme am eea eine erfolgreiche eea-Struktur etabliert, auf der aufgebaut werden soll: Die Teilnahme am eca stellt eine sinnvolle Ergänzung dar. Die ähnliche Struktur beider Systeme erleichtert die Bearbeitung der zusammenhängenden, inhaltlich jedoch unterschiedlichen Aufgaben. Eine eca-Beratung begleitet den gesamten Prozess, der durch ein fachübergreifendes Team der Stadtverwaltung bearbeitet wird. Dabei erfolgt eine systematische Ist-Analyse, die zur Erstellung eines Stärken-Schwächen-Profils führt. Aus diesem werden Anpassungspotenziale und Handlungsoptionen abgeleitet und notwenige Maßnahmen entwickelt. Diese werden in einem Arbeitsprogramm konkretisiert, zusammengefasst und zur Unterstützung der Umsetzung im Rat beschlossen.
Der in der Regel vier Jahre andauernde eca-Zyklus schließt analog zum eea bei nachweisbarem Erfolg der umgesetzten Maßnahmen, Projekte und Aktivitäten mit einer externen Zertifizierung und Auszeichnung ab. Die Prozessschritte werden in regelmäßigen Zyklen wiederholt, um die Anpassungsaktivitäten fest in der kommunalen Arbeit zu verankern und die Maßnahmeneffizienz zu steigern. Bereits vorhandene Maßnahmen werden dabei reaktiviert und integriert sowie neue Maßnahmen initiiert, um einen ständigen Entwicklungsprozess in der Kommune zu fördern.
Teilnahmekosten
Die Kosten für die Teilnahme am European Climate Adaptation Award (eca) setzen sich aus dem jährlichen Programmbeitrag, den Moderations- und Beratungsleistungen der eca sowie den Kosten für die Zertifizierung zusammen. Sie belaufen sich nach Angaben der Bundesgeschäftsstelle eca pro Jahr auf durchschnittlich rund 14.500 Euro inklusive Mehrwertsteuer, was sich für die Haushaltsjahre 2020–2024 auf insgesamt rund 58.000 Euro summiert. Hinzu kommen Personalkosten für vier Jahre.
Förderung durch das Land NRW
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt aus eigenen Haushaltsmitteln im Bereich Klimaanpassung Fördermittel zur Verfügung, die Städte, Gemeinden und Kreise in NRW bei der Durchführung eines kommunalen Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahrens zur Klimafolgenanpassung unterstützen sollen. Die Zuwendung erfolgt als Projektförderung und Anteilsfinanzierung, die als nicht rückzahlbarer vorhabenbezogener Zuschuss bereitgestellt wird.
Die Zuwendung beträgt grundsätzlich maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, wobei sich die maximal zuwendungsfähigen Gesamtausgaben auf 55.400 Euro belaufen. Bei einer gleichzeitigen Teilnahme am eea-Prozess erhält die Stadt Essen einen Nachlass auf den Programmbeitrag von 4.000 Euro, also 1.000 Euro jährlich.
Aufgrund der begrenzten Mittel ist davon auszugehen, dass lediglich die ersten zwanzig antragstellenden Kommunen landesweit von der Förderung profitieren werden. Sollte keine Förderung mehr möglich sein, soll das Projekt vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden.
Wegen Coronavirus per Dringlichkeitsentscheidung
Aufgrund der Umstände rund um das Coronavirus handelt es sich hierbei um eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß §60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW. Da die politischen Gremien der Stadt Essen aufgrund des erhöhten Ansteckungsrisikos mit dem Virus derzeit nicht tagen, wurde dieser Beschluss vom Hauptausschuss herbeigeführt.
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