Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW hatte vor Ostern Kommunen aufgerufen, sich mit Modellprojekten unter dem Motto "Digitalisierung hilft bei der Öffnung des gesellschaftlichen Lebens" bewerben zu können. Die Stadt Essen ist dem Aufruf gefolgt und hat heute (09.04.) den Zuschlag des Landes erhalten.
Konkret plant die Stadt gemeinsam mit der EMG - Essen Marketing GmbH und der DEHOGA Orte im Freien auszuweisen, an denen private Feiern unter Hygieneauflagen durchgeführt werden können. Dabei werden neben Testungen auf das Coronavirus auch elektronische Kontaktverfolgungsmöglichkeiten zum Einsatz kommen. Ein zweites Modellprojekt soll zum Testbetrieb eines ausgewählten Fitnessstudios unter besonderer Berücksichtigung der Belüftung durchgeführt werden. Wissenschaftlich begleitet werden die Modellvorhaben durch die Universitätsmedizin Essen.
"Über die Auswahl unserer eingereichten Projekte durch das Ministerium freuen wir uns sehr", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Sobald die Inzidenzwerte es zulassen, sind wir startklar. Jetzt werden wir das weitere Vorgehen mit dem Land und unseren Partnern abstimmen."
Insgesamt sind die in NRW ausgewählten Projekte breit gefächert und erfassen viele Lebensbereiche wie Kultur, Sport, Freizeit und Gastronomie, damit die Kommunen vielfältige Erfahrungen sammeln können. Damit alle von den Modellprojekten profitieren, werden die Erfahrungen transparent gesammelt, ausgewertet und geteilt. Darüber hinaus arbeitet das Ministerium mit dem Essener RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung zusammen.
Zum Hintergrund
Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will, wie auch andere Länder, von dieser Option Gebrauch machen und legt bei ihrem Ansatz einen besonderen Schwerpunkt auf digital gestützte Modellprojekte. Um die Bürger*innen vor Infektionen zu schützen, finden die Modellvorhaben unter Einhaltung strenger Kriterien statt.
Ungeachtet der weiteren, vor Projektbeginn festgelegten Kriterien in den jeweiligen Kommunen wird das Vorhaben abgebrochen, wenn in der Kommune die 7-Tage-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt, es sei denn, der Projektträger legt schlüssig dar, dass das Vorhaben nicht wesentlich zum Anstieg beigetragen hat.
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