Heute (18.11.) haben Oberbürgermeister Thomas Kufen und der leitende Polizeidirektor Detlef Köbbel eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Damit wird die Zusammenarbeit der neuen Koordinierungsstelle zur IdentitätsPrüfung (KIP) und der Polizei Essen geregelt. Hintergrund ist die Bekämpfung von Identitätsbetrug: Deutsche Behörden sehen sich immer wieder mit Personen konfrontiert, die bewusst versuchen, ihre wahre Identität zu verschleiern, um zum Beispiel einen eventuellen kriminellen oder extremistischen Hintergrund zu verbergen.
"Ziel unserer Kooperation ist es, Identitätsbetrug rechtzeitig aufzudecken. Die Meldebehörden bilden dabei die wichtigste Barriere", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Bereits beim Erstkontakt mit der Stadt bei einem Zuzug aus dem In- oder Ausland müssen gefälschte Dokumente auffallen, denn später finden in der Regel keine erneuten Prüfungen statt. Hier setzt unsere Koordinierungsstelle an."
Die Koordinierungsstelle zur IdentitätsPrüfung (KIP) ist beim Einwohneramt der Stadt Essen angesiedelt und seit dem 2. November im Einsatz. Hier werden mit Hilfe eines automatisierten Dokumentenprüfverfahrens Identitätsdokumente und Urkunden auf ihre Echtheit geprüft. Eingescannt werden die Dokumente mit speziellen Lesegeräten, die in den Essener Bürgerämtern bereits im Einsatz sind. Essen ist die erste Großstadt in NRW, die eine Koordinierungsstelle für Identitätsmanagement in Verbindung mit einem automatisierten Dokumentenprüfverfahren einrichtet.
Dazu Polizeidirektor Detlef Köbbel: "Menschen, die gefälschte Ausweise nutzen, haben nie etwas Gutes im Sinn. Diese Kooperationsvereinbarung geht daher mit einem Mehrwert an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt einher. Sie wird dazu führen, dass mehr Straftaten aufgedeckt und viele weitere verhindert werden."
Ablauf von Identitätsprüfungen
Bei einer Vorsprache von Bürger*innen werden die vorgelegten Ausweisdokumente oder sonstigen Urkunden mit dem Lesegerät automatisiert geprüft. Bei Auffälligkeiten wird unmittelbar ein Prüfbericht an die KIP gesendet, wo eine Plausibilitätsprüfung erfolgt, um festzustellen, ob es Hinweise auf eine Fälschung gibt. Wenn ja, wird umgehend die Polizei verständigt und in die städtische Dienststelle entsandt, um weitere Maßnahmen zu ergreifen. Die Koordinierungsstelle besteht aus fünf Mitarbeiter*innen und ist zu den Zeiten besetzt, in denen die angeschlossenen Fachbereiche Publikumsverkehr und Termine haben, so dass die Überprüfungen direkt während der Vorsprachen erfolgen können.
Bisher hat die Stadt Essen 185 Dokumentenlesegeräte der Bundesdruckerei angeschafft, zeitnah werden auch die Fahrerlaubnisbehörde, die Kfz-Zulassungsstelle sowie die Ausländerbehörde damit ausgestattet. Die Geräte sind auch mobil einsetzbar, so dass diese auch bei melderechtlichen Kontrollen, bei Kontrollen im Bereich der Schwarzarbeit oder im Bereich des Prostituiertenschutzgesetzes zum Einsatz kommen können. Die Kosten belaufen sich bisher auf ca. 373.000 Euro.
Für Ordnungsdezernent Christian Kromberg lohnt sich diese Investition für die Stadt: "Die Verwendung falscher Papiere macht viele Straftaten erst möglich und es ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, mit entsprechenden Schäden für die Allgemeinheit, zum Beispiel durch Leistungsmissbrauch und andere Vergehen. Mit der nun besseren technischen und personellen Ausstattung können wir gefälschte oder manipulierte Papiere in der täglichen Arbeit zuverlässig erkennen und aus dem Verkehr bringen."
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