Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Entwicklung

Die Stadt Essen und ihre Bürgerinnen und Bürger sind neben Kommunal-, Landes- und Bundesrecht auch maßgeblich von Entscheidungen der Europäischen Union und anderen internationalen Vorgaben betroffen. So entstehen z.B. über 70 % aller Vorschriften und Richtlinien, die in Essen umgesetzt werden, auf EU-Ebene. Im Bereich Energie und Klima sind es sogar über 80 %. Deshalb ist es für die Stadt wichtig, europäisches Recht zu kennen, für sich zu nutzen (z.B. Fördergelder) und selbst aktiv mitzugestalten.

Die aktive Mitwirkung von Städten und Kommunen auf europäischer und internationaler Ebene bedarf geeigneter Strukturen und einer breiten Basis zur Auseinandersetzung mit den Herausforderungen und Chancen des europäischen Einigungsprozesses. Diese Basis bildet in der Stadtverwaltung Essen neben dem Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Entwicklung die Essener Europarunde.

Der Bereich "Europa" versteht sich als Bindeglied zu den europäischen Institutionen und vermittelt Informationen von der europäischen auf die kommunale Ebene und umgekehrt. Schwerpunkte sind:

• Vernetzung: Die Stadt Essen engagiert sich in verschiedenen europäischen und internationalen Netzwerken. Ziel dieses Engagements ist es, die Stadt auf internationaler und europäischer Ebene bekannter und sichtbarer zu machen, die städtischen Interessen – insbesondere gegenüber der EU – zu vertreten und sich mit Städten weltweit zu aktuellen Herausforderungen und Aufgaben auszutauschen. So ist das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung u.a. aktives Mitglied der Netzwerke EUROCITIES, Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) und EUROPE DIRECT der Europäischen Kommission sowie in Arbeitskreisen europapolitischer Akteure auf regionaler, Landes- und Bundesebene vertreten (z.B. Arbeitskreis der Europabeauftragten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen oder des Regionalverbands Ruhr).
• Europafähigkeit der Verwaltung: Die Stadt Essen fördert die Kenntnisse und Kompetenzen ihrer Mitarbeiter*innen über die Europäische Union und ihre Fördermittel. Die Stärkung der Europafähigkeit der Verwaltung zielt darauf ab, Mitarbeiter*innen den Zugang zu europäischen Themen und Handlungsfeldern zu erleichtern und sie zur internationalen Zusammenarbeit und Austausch sowie Beantragung von EU-Fördermitteln zu befähigen. So bietet das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung beispielweise in Kooperation mit dem Studieninstitut eine EU-Seminarreihe an und hat mit der Ausbildungsabteilung der Stadt Essen das Erasmus+-Programm „Essen goes Global“ ins Leben gerufen, welches Ausbilder*innen der Stadt Essen einen Auslandsaufenthalt in anderen europäischen Kommunen ermöglicht.
• Kommunikation und Information: Um den internen Austausch der Stadt Essen zu europäischen Themen und Aktivitäten zu fördern, organisiert das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung alle zwei Monate die Europarunde mit Vertreter*innen aller Geschäfts- und Fachbereiche. Zudem informiert das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung Bürger*innen der Stadt Essen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise und Handlungskompetenzen sowie ihren Einfluss auf ihr Leben. Dies geschieht u.a. im Rahmen des seit 2013 bestehenden, EU-geförderten EUROPE DIRECT Informations- und Aktionszentrums. Das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung setzt als Kooperationspartner der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) darüber hinaus seit 2020 das Projekt „Europa, mein Revier. Außen- und Europapolitik im Ruhrgebiet“ um, das mittels innovativer Formate und Zugänge die europapolitische Bildung im gesamten Ruhrgebiet stärkt.
• EU-Förderung: Die Stadt Essen erhält im Rahmen zahlreicher Projekte und Maßnahmen EU-Fördermittel. Diese kommen der nachhaltigen Stadtentwicklung, der Qualifizierung von Arbeitskräften, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Innovationsfähigkeit und dem sozialen Ausgleich zugute. Das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung unterstützt die öffentlichkeitswirksame Darstellung dieser EU-Förderungen und informiert über EU-Fördermittel und -Ausschreibungen. Zudem wirkt das Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung an der Fördermittelbilanzierung des Regionalverband Ruhr (RVR) mit und initiierte mit dem RVR die Erstellung eines Fördermittelleitfadens. Letzterer unterstützt in Kombination mit einem EU-Bausteinkasten die Mitarbeiter*innen der Stadt Essen in ihrer Beantragung von EU-Fördergeldern.
• Einflussnahme auf EU-Rechtsetzung und EU-Politik: Die Stadt Essen nutzt die Möglichkeiten der Einflussnahme auf kommunalrelevante Europaangelegenheiten sowohl auf Landes-, Bundes- als auch auf europäischer Ebene. So nimmt as Büro für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Etwicklung u.a. im Rahmen der Netzwerke EUROCITIES, RGRE und RVR an Konsultationen teil und verfasst Stellungnahmen.

Das Aufgabenfeld der internationalen Angelegenheiten umfasst:

• Erarbeitung und Koordinierung von Förderungen (EU, Bund, Land) integrierter Konzepte für Projekte und Maßnahmen in Essen
• Begleitung internationaler EU-Förderprojekte, z.B. mit Koriyama (Japan) oder Fortaleza (Brasilien)
• Analyse der internationalen Aktivitäten im Konzern Stadt Essen
• Koordinierung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit (inklusive Förderakquise für Projektpartnerschaften und Vernetzungsaktivitäten)
• Koordination bzw. Weiterentwicklung der Essener Nachhaltigkeitsstrategie im Kontext der UN-Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung (gemeinsam mit der Grünen Hauptstadt Agentur)