Datenschutzerklärung

Die Stadt Essen legt großen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten sowie die Wahrung der Privatsphäre. Soweit Daten beispielsweise zur Ausübung kommunaler Pflichten erhoben, gespeichert oder verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) sowie weiterer gesetzlicher Bestimmungen.

Die nachstehende Datenschutzerklärung beschreibt die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite www.essen.de sowie die Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten. Die unterschiedlichen Ämter kommen im angezeigten Fall ihrer gesetzlichen Informationspflicht nach.

Stadt Essen
vertreten durch den Oberbürgermeister
Thomas Kufen
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Deutschland
Tel.: +49 201 88-0
E-Mail: info@essen.de
De-Mail: poststelle@essen.de-mail.de

Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Deutschland
Tel.: +49 201 88 11005-11006
E-Mail: datenschutz@essen.de/ poststelle@essen.de-mail.de

Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte per E-Mail oder telefonisch an das Büro der Datenschutzbeauftragten (datenschutz@essen.de), Telefon: 0201 88 11005-11006

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur erhoben, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie der Nutzung der Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Einwilligung der Nutzenden. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Die Datenübermittlung auf www.essen.de erfolgt durchgehend SSL-verschlüsselt.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt wird, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung einer Dienstleistung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen übertragen wurde, so dientArt. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitenden oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben oder eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht. Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. "Auftragsverarbeitungsvertrages" beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten notwendig ist, auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Artikel 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B für die USA durch das "Privacy Shield") oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte "Standardvertragsklauseln").

Beschreibung, Umfang und Dauer der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf der Internetseite der Stadt Essen erfasst das System automatisiert Daten und Informationen des aufrufenden Rechners. Dabei werden auch die den Anfragenden eindeutig identifizierbaren IP-Adressen gespeichert, aus Sicherheitsgründen vorgehalten und zeitnah gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Internetseite sicherzustellen. Zudem dienen die Daten zur Optimierung des Informationsangebots und zur Sicherung der informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzenden keine Widerspruchsmöglichkeit.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Sogenannte Cookies werden eingesetzt, um das Informationsangebot der Internetseite nutzungsfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente der Website erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzendendaten werden nicht zur Erstellung von Nutzungsprofilen verwendet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Nutzende haben die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in dem verwendeten Internetbrowser kann die Übertragung von Cookies deaktiviert oder eingeschränkt werden. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die Nutzung der Internetseite der Stadt Essen deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Stadt Essen stellt auf ihrer Internetseite eine Reihe von Online-Formularen zur Verfügung, welche für die elektronische Kontaktaufnahme oder städtische Dienstleistungen genutzt werden können. Im Rahmen der Nutzung werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an die Stadt Essen übermittelt und gespeichert.
Die angebotenen Online-Formulare werden mit einer Transportverschlüsselung (SSL-verschlüsselt) versehen. Daten werden auf diesem Wege sicher übermittelt.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs eine Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn, dies ist zur Erfüllung der Dienstleistung zwingend erforderlich.

Dauer der Speicherung
Die erhobenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, dass gesetzliche Vorgaben (zum Beispiel Aufbewahrungsfristen) dem entgegenstehen.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Online-Formulars dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme und der beantragten Dienstleistung. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Online-Formulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Nutzende haben jederzeit die Möglichkeit, Einwilligungen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO zu widerrufen.In diesem Fall kann die begonnene Kontaktaufnahme nicht fortgeführt beziehungsweise die Dienstleistung nicht erbracht werden.

Die Stadt Essen bietet zur Optimierung des Service elektronisches Bezahlen bei folgenden Online-Services an:

• Beantragung von Personenstandsurkunden
• Traukalender
• Ferienpass
• Elektronische Melderegisterauskunft (EMRA)
• Gewerbemeldung
• Beantragen einer Ersatzhundesteuermarke
• Antrag auf Erteilung einer Meldebescheinigung

Die technische Abwicklung erfolgt über GiroCheckout von GiroSolution. Die S-Public Services GmbH ist ein Finanzdienstleister in der DSV-Gruppe (Deutscher Sparkassenverlag) mit Sitzen in Frickingen und Stuttgart. Mit der Multi-Bezahllösung GiroCheckout werden alle gängigen Online-Bezahlverfahren bedient. Sie ermöglicht der Stadt Essen die Verarbeitung von Einnahmen für Gebühren, Verkäufe öffentlicher Einrichtungen usw. Weder erhält die Stadt Essen von den eingegebenen Zahlungsinformationen, zum Beispiel der Kreditkartennummer, Kenntnis, noch werden sie dort gespeichert.

Zur Auswahl stehen folgende Zahlungsmethoden:

• Kreditkarte (Mastercard oder VISA)
• Giropay (Online-Bezahlverfahren bei Online-Banking)
• Paydirekt (Online-Bezahlverfahren deutscher Banken und Sparkassen)
• PayPal

Nach der Auswahl der Zahlungsmethode werden die eingegebenen Zahlungsdaten an den Zahlungsdienst S-Public Services (S-Public Services GmbH, Hauptstraße 27, 88699 Frickingen) übermittelt.
Datenschutzhinweise der Firma S-Public Services GmbH

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf der Internetseite der Stadt Essen besteht die Möglichkeit, kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei Anmeldung zum Newsletter eingegebene Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Hierzu wird die E-Mail-Adresse von zukünftigen Nutzenden erhoben.
Die Angabe weiterer Kontaktdaten ist optional oder im Einzelfall für die weitere Verarbeitung zwingend erforderlich. Ein entsprechender Hinweis ist bei der Anmeldung ersichtlich.
Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand der Newsletter verwendet.

Double-Opt-In
Die Newsletter-Anmeldungen arbeiteten mit dem sogenannten Double-Opt-In Verfahren. Diese Form der doppelten Zustimmung bedeutet, dass die Anforderung des Abonnements oder des Erhalts von Informationen nochmals bestätigt werden muss. Somit wird die missbräuchliche Verwendung einer E-Mail-Adresse unterbunden und sichergestellt, dass die Stadt Essen den gewünschten Newsletter an die angegebene Adresse versenden darf.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung der*des Nutzenden Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der E-Mail-Adresse der Nutzenden dient ausschließlich dazu, den Newsletter zuzustellen.

Dauer der Speicherung
Die angegebenen Daten werden gelöscht, sobald diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die verwendete E-Mail-Adresse wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Das Abonnement des Newsletters kann durch die betroffenen Nutzenden jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Hinweis.

Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung
Die Stadt Essen setzt innerhalb ihrer Webpräsenz Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietenden ein, um deren Inhalte und Services wie z.B. Videos oder Texte einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als "Inhalte"). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbietenden dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzenden wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich.

Dauer der Speicherung
Die Dauer der Speicherung ist von den jeweiligen Drittanbieternden abhängig. Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzenden-Rechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbieter*innen geltend gemacht werden können. Nur die Anbietende haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzenden und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter auf der Homepage www.essen.de ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbietenden.

Facebook
Bei der Kommunikation über den Bilder- und Nachrichtendienst Facebook greift die Verantwortliche auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland zurück. Sie ist verantwortlich für die Datenverarbeitung von Personen, die in Europa leben.

Datenschutzerklärung von Facebook

Die Verantwortliche verarbeitet ggf. von Ihnen bei Facebook eingegebene Daten wie Fotos, indem diese z.B. repostet oder kommentiert werden oder indem sie eigene Posts verfasst, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Facebook veröffentlichten und verarbeiteten Daten werden damit in das Angebot der Verantwortlichen einbezogen und ihren Followern zugänglich gemacht.

Instagram
Bei der Kommunikation über den Bilder- und Nachrichtendienst Instagram greift die Verantwortliche auf die technische Plattform und die Dienste der Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland.

Datenschutzerklärung von Instagram, einem Produkt von Facebook Ireland Ltd.

Verantwortliche verarbeiten ggf. von Ihnen bei Instagram eingegebene Daten wie Fotos, indem diese z.B. repostet oder kommentiert werden oder indem sie eigene Posts verfasst, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Instagram veröffentlichten und verarbeiteten Daten werden damit in das Angebot der Verantwortlichen einbezogen und ihren Followern zugänglich gemacht.

TikTok
Bei der Kommunikation über den Videodienst TikTok greift die Verantwortliche auf die technische Plattform und die Dienste der TikTok Ireland und TikTok UK zurück. Wenn Sie im Europäischen Wirtschaftsraum, im Vereinigten Königreich oder in der Schweiz leben, sind TikTok Technology Limited, ein irisches Unternehmen ("TikTok Ireland"), und TikTok Information Technologies UK Limited ("TikTok UK"), ein britisches Unternehmen die gemeinsamen Verantwortlichen für die Verarbeitung Ihrer Daten im Zusammenhang mit dieser Datenschutzerklärung.
TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland

Datenschutzerklärung von TikTok, einem Produkt von ByteDance

Die Verantwortliche verarbeitet gegebenenfalls von Ihnen bei TikTok eingegebene Daten wie Videos, Nachrichten und Kommentare, indem diese z.B. retweetet oder kommentiert werden oder indem sie eigene Post verfasst, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei TikTok veröffentlichten und verbreiteten Daten werden damit von der Verantwortlichen in ihr Angebot einbezogen und somit ihren Nutzerinnen*Nutzern zugänglich gemacht.

X (vormals Twitter)
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes X angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA, eingebunden werden. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte gehören, mit denen Nutzenden Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von X teilen können.
Sofern die Nutzenden Mitglieder der Plattform X sind, kann X den Aufruf der oben genannten. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzenden zuordnen. X ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Die Verantwortlichen verarbeiten gegebenenfalls von Ihnen bei X eingegebene Daten wie Tweets, indem diese z.B. retweetet oder beantwortet werden oder indem sie eigene Tweets verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei X veröffentlichten und verbreiteten Daten werden damit von der Verantwortlichen in ihr Angebot einbezogen und somit ihren Followern zugänglich gemacht.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von in der Europäischen Union, den EFTA-Staaten oder dem Vereinigten Königreich lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.
Datenschutzerklärung von X (vormals Twitter)
Opt-Out

YouTube
Wir binden die Videos der Plattform "YouTube" des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Sofern die Nutzenden Mitglieder der Plattformen von Google sind, kann Google den Aufruf der Videos und ihrer Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Datenschutzerklärung von YouTube
Opt-Out

Assistenzsoftware für digitale Barrierefreiheit Eye-Able®
Die Stadt Essen setzt auf ihrer Internetseite die Assistenzsoftware Eye-Able® der Web Inclusion GmbH ein, um allen Menschen einen barrierearmen Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die Software ermöglicht eine optimierte und individuell einstellbare Darstellung der Website.
Entgegen der Eingangsbeschreibung zur Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter werden durch die Nutzung von Eye-Able® keine personenbezogenen Daten erhoben. Der Service wird von der Stadt Essen on-premise betrieben. Eine Ausnahme stellt dar, wenn über die Toolbar von Eye-Able® die Vorlesefunktion ausgewählt wird. Diese verlinkt auf das Vorleseprogramm Enterprise Highlighting. Im folgenden Absatz wird dieses Programm datenschutzrechtlich gewürdigt.

Vorleseprogramm Enterprise Highlighting
Auf www.essen.de wird im Sinne der Barrierefreiheit eine Vorlesefunktion angeboten. Diese erfolgt über das Programm Enterprise Highlighting der Firma ReadSpeaker GmbH. Während der Nutzung des Programms werden keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO erhoben.
Sofern der Service für das Vorlesen von Dokumenten (zum Beispiel PDF) unter www.essen.de genutzt wird, wird die IP-Adresse für die Dauer des Vorleseprozesses an die Firma ReadSpeaker GmbH übermittelt. Mit Beendigung des Vorleseprozesses wird die IP-Adresse gelöscht.

Livestream und Videoarchiv Essener Ratssitzungen
Auf www.essen.de wird für die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ratsarbeit ein Livestream des öffentlichen Teiles der Ratssitzungen angeboten. Diese Inhalte werden durch den Videoplayer der Steinmann GbR zur Verfügung gestellt und sind zusätzlich im Archiv abrufbar. Für die Dauer der Wiedergabe wird dabei die IP-Adresse an die Steinmann GbR übertragen und in Session-Cookies gespeichert. Anschließend wird die IP-Adresse anonymisiert, also nicht personenbezogen, vorgehalten. Mit Beendigung der Wiedergabe wird die IP-Adresse anonymisiert.

Wir unterhalten Kanäle innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Nutzenden zu kommunizieren und sie über unsere Dienstleistungen zu informieren.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzenden außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzenden Risiken ergeben, weil so zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte der Nutzenden erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter*innen, die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner werden die Daten der Nutzenden im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzenden gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzenden gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzenden verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzenden Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzenden ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO erfolgt, da so das effektive Informieren und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit sichergestellt werden.

Falls die Nutzenden von den jeweiligen Anbietenden um eine Einwilligung in die Datenverarbeitung gebeten werden (das heißt ihr Einverständnis z.B. über das Anhaken eines Kontrollkästchens oder Bestätigung einer Schaltfläche erklären) ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter*innen haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzenden und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter*innen:

Facebook
(Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04X2K5, Irland)
Datenschutzerklärung von Facebook
Opt-Out und Opt-Out
Privacy Shield

Google/ YouTube
(Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA)
Datenschutzerklärung von Google
Opt-Out
Privacy Shield

Instagram
(Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04X2K5, Irland)
Datenschutzerklärung/ Opt-Out von Instagram
Privacy Shield

TikTok
(TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland)
Datenschutzerklärung von TikTok, einem Produkt von ByteDance

X (vormals Twitter)
(Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA)
Datenschutzerklärung von X (vormals Twitter)
Opt-Out
Privacy Shield

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei einigen wenigen öffentlich zugänglichen Bereichen macht die Stadt Essen von der Möglichkeit der Videoüberwachung Gebrauch. Personen, die sich im Bereich der Videokamera aufhalten, werden dabei aufgezeichnet. Auf die Überwachung wird durch entsprechende Hinweisschilder aufmerksam gemacht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist § 20 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) in der Fassung vom 17.05.2018.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Daten werden aus den folgenden Gründen verarbeitet:

• zur Wahrnehmung des Hausrechts
• zum Schutz des Lebens, der Gesundheit, des Eigentums oder Besitzes oder
• zur Kontrolle von Zugangsberechtigungen

Dauer der Speicherung
Die Daten werden für die Dauer von maximal 72 Stunden gespeichert. Die Löschung erfolgt, sofern die Daten nicht zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen gegenüber der betroffenen Person erforderlich sind.

Recht auf Auskunft und andere Rechte
Sie haben außerdem das Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung.

Beschwerderecht
Es besteht ein Recht zur Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.

Bei jedem Zugriff auf www.essen.de werden mit Hilfe der Statistik-Software "Matomo" (https://matomo.org/) bestimmte Daten dauerhaft anonymisiert gespeichert. Zu diesem Zweck verwendet Matomo Cookies, die Nutzungsinformationen generieren. Diese Cookies werden sieben Tage lang gespeichert und ermöglichen die Speicherung folgender Daten:

• Name der abgerufenen Datei,
• Datum und Uhrzeit des Abrufs,
• übertragene Datenmenge,
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
• Teile der IP-Adresse des anfragenden Internetzugangs
  (die ersten zwei Oktette, d.h. der Provider ist erkennbar, nicht aber der einzelne Computer),
• Browser- und Betriebssystemversion,
• Bildschirmauflösung,
• Plugins (Flash, PDF, u.Ä.),
• Herkunft bei Verlinkungen zur Erfolgsmessung von Diensten wie sozialen Netzwerken
  (zum Beispiel Facebook oder X (vormalsTwitter) oder Suchbegriffen bei Suchmaschinen (zum Beispiel Google).

Eine Erhebung von personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO erfolgt nicht.

Datenschutzrechte sind in Kapitel 3 (Art. 12 ff.) der DSVGO geregelt. Nach diesen gesetzlichen Regelungen haben Nutzende ein Recht darauf, Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten, über die Zwecke der Verarbeitung, über eventuelle Übermittlung an andere Stellen sowie die Dauer der Speicherung zu erhalten. Zur Wahrnehmung des Auskunftsrechts können Auszüge oder Kopien zur Verfügung gestellt werden.

Nach Art. 16 DSGVO haben Nutzende das Recht, Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Unter Erfüllung der Merkmale der Art. 17 Abs. 1 lit. a-f DSGVO haben Nutzer*innen das Recht, dass sie betreffende personenbezogene Daten gelöscht werden.

Unter Erfüllung der Merkmale der Art. 18 Abs 1 lit. a-d DSGVO haben Nutzende das Recht die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

Nach Art. 20 DSGVO haben Nutzende das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Ferner können die personenbezogenen Daten der Nutzenden an weitere Verantwortliche übertragen werden, sofern sie im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erhoben wurden und die Weiterverarbeitung elektronisch erfolgt.

Nutzende haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e erfolgten, Widerspruch einzulegen. Eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt dann nur, wenn zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der Nutzer*innen überwiegen oder der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Tel.: +49 211 / 38424-0
Fax: +49 211 / 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Internet: www.ldi.nrw.de