Mobilitätsplan für Essen

Der Essener Mobilitätsplan ist ein strategischer Plan, der Leitlinien, Strategien und Maßnahmen für die Entwicklung von Verkehr und Mobilität bis 2035 erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen die Mobilitätsbedürfnisse der Bürger*innen und der Unternehmen. Es geht darum, die Fortbewegung mit den verschiedenen Verkehrsmitteln für alle so leicht zugänglich, sicher, angenehm und effizient wie möglich zu machen.

Im Mobilitätsplan werden dazu verschiedene Ziele definiert und Handlungsfelder bearbeitet. Im Gegensatz zu früheren Ansätzen, bei denen Verkehrsplanung mit der Anpassung und dem Ausbau der Infrastruktur gleichgesetzt wurde, berücksichtigt der Mobilitätsplan nun alle wichtigen Formen der Mobilität in der Stadt. Darüber hinaus werden Zusammenhänge mit anderen Themenbereichen, wie der Stadtplanung, Klima- und Umweltschutz, und Daseinsvorsorge berücksichtigt.

Ein wichtiger Teil ist die Öffentlichkeitsarbeit und die Kommunikation mit verschiedenen Akteursgruppen, um eine breite Zustimmung und hohe Akzeptanz zu erreichen.

In der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas formulierte die Stadt Essen 2014 das Ziel, den Modal Split bis 2035 auf jeweils 25 % für den Autoverkehr, ÖPNV, Fuß- und Radverkehr zu ändern und eine Neuausrichtung der Mobilität einzuleiten. Darüber hinaus gilt es, aktuellen rechtlichen Anforderungen wie etwa des Klimaschutzgesetzes, der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes für gesunde Lebensverhältnisse in der Stadt Essen auch zukünftig weiterhin gerecht zu werden. Auch die neue EU-Richtlinie zur verpflichtenden Aufstellung eines Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (SUMP) ist zu beachten.

Hierfür benötigt die Stadt Essen einen übergeordneten Plan. Dieser Plan fasst Inhalte aus vorhandenen Plänen, Konzepten und Strategien aus Teilbereichen, wie dem Nahverkehrsplan zusammen, ergänzt diese und systematisiert das Handeln der Verwaltung bei der Umsetzung von Maßnahmen für eine neue Mobilität in Essen. Der Mobilitätsplan übernimmt damit eine strategische Rolle und zeigt auf, an welchen Stellschrauben gedreht und welche Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden müssen, damit die Ziele erreicht werden. Der Rat der Stadt Essen hat die Stadtverwaltung mit der Aufstellung eines Mobilitätsplans beauftragt.

Im Juni 2024 hat der Rat der Europäischen Union eine überarbeitete Verordnung über Leitlinien der EU für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN V) verabschiedet. Ziel des neuen Rechtsakts ist es, ein zuverlässiges, nahtloses und hochwertiges transeuropäisches Verkehrsnetz aufzubauen. Den so genannten Urban Nodes – also wichtigen städtischen Knotenpunkten – wird dabei eine besondere Bedeutung beigemessen. So müssen bis 2027 in NRW 27 betroffene Städte, darunter auch die Stadt Essen, gemäß der neuen TEN-V-Verordnung einen SUMP (Sustainable Urban Mobility Plan) aufgestellt und beschlossen haben.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung strebt die Verwaltung an, die gutachterlichen Empfehlungen für den Mobilitätsplan Essen 2035 fachlich fundiert auf die verkehrlichen und gesellschaftlichen Belange innerhalb der Stadt Essen zuzuschneiden. Unter Beachtung der oben genannten Vorgaben der EU soll aus den geschaffenen Grundlagen ein Umsetzungskonzept für den Essener Mobilitätsplan erarbeitet werden.

Der Mobilitätsplan bildet eine Basis zur Verbesserung des Lebens in der Stadt: mehr Lebensqualität, die Grundlage für ein umfassendes und kundenorientiertes Mobilitätsangebot, eine Attraktivitätssteigerung als Wohn- und Wirtschaftsstandort und einen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele.

Hierzu enthält der Gutachterentwurf für den Mobilitätsplan eine Vielzahl von Handlungsvorschlägen, die zu einer Verbesserung der Mobilität für alle beitragen können. Diese Handlungsvorschläge orientieren sich am Alltag und den Mobilitätsbedürfnissen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen. Daher wurden in den Prozess Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Interessenvertretungen und auch Bürger*innen eingebunden. Damit unterschiedlichste Interessen und Meinungen berücksichtigt werden, fand ein Abwägungsprozess statt. So sollen möglichst viele Menschen von den Inhalten des Mobilitätsplans profitieren.

Die Wirkung der Maßnahmenumsetzung kann unter anderem an dem bereits genannten Ziel, dass im Jahr 2035 75 % aller Wege mit Bus und Bahn, Fahrrad oder zu Fuß zurückgelegt werden, gemessen werden.

Für die verschiedenen Zielgruppen wurden unterschiedliche Beteiligungsformate angeboten.

Bürger*innen hatten in zahlreichen Beteiligungsformaten die Möglichkeit, mitzudiskutieren, ihre Meinung zu verkünden und mehr über den Prozess des Mobilitätsplans zu erfahren.

Eine Übersicht über die durchgeführten Beteiligungen ist der nachfolgenden Abbildung zu entnehmen.